Rund 100 Deutsche beteiligten sich an Konflikten in Ex-Jugoslawien als Söldner

/Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/TGS) Rund 100 Deutsche haben sich am Konflikt im ehemaligen Jugoslawien als Söldner beteiligt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/6413) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/6205) mit. Fast ausnahmslos hätten sie auf Seiten der Kroaten und bosnischen Kroaten gekämpft. Über einen Einsatz von Söldnern aus Deutschland in aller Welt lägen hingegen keine Erkenntnisse vor, heißt es weiter. Der Regierung zufolge haben deutsche Söldner in der Regel einen rechtsextremistischen Hintergrund, so würden verschiedene Schriften wie zum Beispiel der "NS-Kampfruf" für Söldnereinsätze werben.

Den Aspekt, inwiefern nach Deutschland zurückgekehrte Söldner die Sicherheitslage gefährden, bewertet die Regierung im Ganzen als "unwesentlich", obwohl grundsätzlich eine gewaltbereite Haltung bei solchen Personen vorläge. Bei entsprechender Erkenntnislage seitens der Exekutive, erfolge eine polizeiliche Ausschreibung der jeweiligen Person als "potenzieller Gefährder".

Zum Fall eines deutschen Söldners, der im Mai im Kosovo verhaftet wurde, sagt die Regierung, das Bundeskriminalamt sei 1996 über dessen Tätigkeiten informiert worden. Jedoch sei der Dienst in einer ausländischen Armee oder paramilitärischen Einheit nach deutschem Recht nicht von einem besonderen Strafbestand erfasst.