Abfallbeseitigung bei der Bundeswehr kostete 2003 rund 29,5 Millionen Euro

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/MEM) Rund 29,5 Millionen Euro hat die Abfallbeseitigung der Bundeswehr im Jahr 2003 gekostet. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/4888) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/4772) mit. Insgesamt fielen etwa 258.000 Tonnen Abfälle in 286 Abfallarten an. Darunter waren nach Angaben der Regierung rund 68.800 Tonnen überlassungspflichtige Abfälle, deren Überlassung an einen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger vorgeschrieben ist. Rund 189.200 Tonnen seien von privaten Unternehmen entsorgt worden. Davon konnten - so die Antwort - knapp 90 Prozent wiederverwertet werden. Das System der Abfallentsorgung der Bundeswehr richte sich nach den unterschiedlichen Funktionen der Streitkräfte und der Wehrverwaltung, heißt es weiter. Dabei übernehme die Wehrverwaltung alle Pflichten, die dem Abfallerzeuger Bundeswehr nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz auferlegt werden. Eine zentrale Verfahrensanweisung, in der einheitliche Regelungen für alle Standorte festgeschrieben seien, existiere nicht, da die Strukturen der Standorte zu unterschiedlich seien. Das Abfallrecht sei in seiner Umsetzung ebenfalls nicht einheitlich.