Bund gibt 1,3 Millionen Euro für Programm "Umwelt und Gesundheit" aus

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/MEM) Rund 1,3 Millionen Euro lässt sich das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Aktionsprogramm "Umwelt und Gesundheit" kosten. Das Projekt - das teuerste im Umwelthaushalt des Bundes - soll in diesem Jahr abgeschlossen werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (15/4849) auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/4769) hervor. Insgesamt habe die Regierung in dieser Legislaturperiode 85 Projekte - Studien, Gutachten und Forschungsvorhaben zu Umweltthemen -- in Auftrag gegeben, heißt es weiter. Davon seien 28 zwischen den Jahren 2002 und 2004 ausgelaufen. Mit einer Laufzeit bis 2007 und einem Mittelvolumen von etwa 1,2 Millionen Euro sind die Untersuchungen zur so genannten Barrieren-Integrität für das Ein-Endlager-Konzept zur Lagerung radioaktiven Mülls das teuerste Projekt der nächsten zwei Jahre. Die Studien und Gutachten aus dem Bereich der Ressortforschung seien Entscheidungsgrundlagen und -hilfen für Vorbereitung, Überprüfung, Weiterentwicklung und Umsetzung umweltrechtlicher Regelungen und umweltpolitischer Konzeptionen, erklärt die Regierung. Hinzu komme die Forschungsförderung, die sich strukturell von den Studien und Gutachten zur Vorbereitung oder Begleitung politischer Entscheidungen unterscheide. Um Doppelforschung zu vermeiden erfolgt die Koordinierung der Forschungsförderung und Ressortforschung laut Regierung auf mehreren Ebenen. Die Bundesressorts führen ihre Forschungsaktivitäten dabei in eigener Verantwortung durch, wobei das Bundesministerium für Bildung und Forschung für die Koordinierung zuständig ist, heißt es weiter. Die Vergabe der Vorhaben im BMU erfolge auf der Grundlage eines öffentlichen Interessentenermittlungsverfahrens. Danach werden alle für das nächste Haushaltsjahr vorgesehenen Vorschläge bekannt gegeben und die jeweils dazu eingegangenen Interessenbekundungen nach wettbewerbsrechtlichen Kriterien ausgewertet. Bis 2006 werden damit insbesondere Themen wie "Umsetzung der Energiewende", "Schutz der Natur", "Globalisierung ökologisch gestalten" und "Umweltpolitik schützt die Gesundheit" die Schwerpunkte der Umweltpolitik sein, so die Regierung.