Das Parlament mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
-
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
-
Homepage des Bundestages | Startseite | Volltextsuche | Ausgabenarchiv | Abonnement | Impressum | Links
-

Volltextsuche
Das Parlament
Nr. 49 / 05.12.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Karl-Otto Sattler
* Polit-Thriller im europäischen Luftraum
Europäische Institutionen fordern Aufklärung über mögliche Gefangenenflüge des amerikanischen Geheimdienstes CIA

In dieser Woche muss sich US-Außenministerin Condolezza Rice bei ihrer Europareise auf unangenehme Fragen gefasst machen: Nicht nur die europäischen Regierungen, sondern auch die europäischen Institutionen erwarten Aufklärung über mutmaßliche Geheimtransporte des US-Geheimdienstes CIA. Denn was als Zeitungsnotiz und Indizien-Puzzle begann, erschüttert inzwischen die internationale Politik und wirft völkerrechtliche Fragen auf. ... mehr

Daniela Weingärtner
* Fortschritte in Trippelschritten
Innenminister beraten über Flüchtlingsprobleme, Terrorismus und Datenschutz

Als der neue Innenminister Wolfgang Schäuble vergangene Woche in Brüssel zum ersten Mal seine Kollegen traf, erwartete ihn ein gewaltiges Arbeitspensum. Seit er vor 14 Jahren zuletzt in dieser Runde saß, hat sich die europäische Tagesordnung der Innenminister stark ausgeweitet. Die beiden großen ... mehr

Tom Rolff
* Billiger bargeldlos zahlen
Kommission will Zahlungsverkehr vereinfachen

Wenn die Leute nur national bezahlen können, dann neigen sie eben auch dazu, national einzukaufen", glaubt EU-Binnenmarkt-Kommissar Charlie McCreevy. "Den Unternehmen gehen dadurch Chancen in anderen Mitgliedstaaten verloren." Nationalen Erbhöfen in allen Bereichen des Binnenmarktes ... mehr


* Kommunikativer Dreiklang
Interview mit EU-Kommissarin Margot Wallström

Nicht erst seit dem Nein der Franzosen und der Niederländer ist die Europäische Öffentlichkeitsarbeit ins Fadenkreuz der Kritik geraten. Kommissionspräsident Barroso richtete dafür 2004 sogar eine eigene Generaldirektion ein. Margot Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie bemüht sich seitdem vor allem um eins: das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Vergangene Woche kam die Schwedin nach Berlin, um bei Politikern und Bürgern für ihr Konzept zu werben. Zuhören, Kommunizieren und Kontakte auf lokaler Ebene herstellen sind die Hauptpunkte ihres "Plans D". ... mehr

Sabine Quenot
* Bitte nicht ansprechen
Öffentlichkeitsarbeit für Europa in der Fußgängerzone

Der europäische Bürger deutscher Nationalität ist ein ernsthafter Mensch, und er möchte vor allem eins: ernst genommen werden - gerade wenn es um politische Inhalte geht. Angela Joosten weiß das aus ihren vielen Aktionen auf Deutschlands Marktplätzen. "Europa-ist-toll-Veranstaltungen kommen in ... mehr

Daniela Schröder
* "Plan D"
Stichwort

Demokratie, Dialog und Debatten sind die Schlüsselelemente im "Plan D" der EU-Kommissarin Margot Wallström. Mit der Dreifachdosis will die Schwedin den EU-Bürgern die Europäische Union wieder näher bringen und verloren gegangenes Vertrauen in das Projekt Europa erneuern. Denn der Graben ... mehr

Annette Sach
* Margot Wallström
Zur Person

Schon lange bevor die Schwedin Margot Wallström im November ihr Amt als Kommissarin für Institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie antrat, galt sie als Medienprofi. Noch ist vielen in Erinnerung, als die 51-Jährige, damals noch Kommissarin für Umwelt, vor den Fernsehkameras ihr Blut auf ... mehr