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155. Sitzung/28.01.2005
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155. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 28. Januar 2005

 

Tagesordnungspunkt 14

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(12. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vierter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland: Risiken, Lebensqualität und Versorgung Hochaltriger - unter besonderer Berücksichtigung demenzieller Erkrankungen
und
Stellungnahme der Bundesregierung

- Drucksachen 14/8822, 15/345 Nr. 62, 15/4192 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4192

Damit wird in Kenntnis der Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 14/8822 eine Entschließung angenommen.

 

Tagesordnungspunkt 15

Erste Beratung des von den Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Dr. Wolfgang Schäuble, Hartmut Koschyk, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 35 und 87a)

- Drucksache 15/4658 -
Überweisungsbeschluss:
Innenausschuss (f)
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss

 

Tagesordnungspunkt 16

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (9. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht über die Bestandsaufnahme durch die Deutsche Energie-Agentur (dena) über den Handlungsbedarf bei der Förderung des Exportes erneuerbarer Energie-Technologien

- Drucksachen 15/1862, 15/.... -
wird abgesetzt

 

Tagesordnungspunkt 20

a)

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes

- Drucksache 15/4492 -
(Erste Beratung 148. Sitzung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)

- Drucksache 15/4733 -
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/4756

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/4492 in Kenntnis der Unterrichtung auf Drucksache 15/2375 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4733

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Wahlkreiskommission für die 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gemäß § 3 Bundeswahlgesetz

- Drucksachen 15/2375, 15/2499 Nr. 1, 15/4733 -

 

Tagesordnungspunkt 17

Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Karl-Josef Laumann, Dagmar Wöhrl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Zukunft der Immobilienwirtschaft
- Drucksachen 15/3116, 15/3928 -
Es findet eine Aussprache statt.

 

Zusatzpunkt 4

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Karl-Josef Laumann, Dagmar Wöhrl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Immobilienwirtschaft sicherstellen - Immobilien- und Versicherungsmakler stärken

- Drucksache 15/4714 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Wirtschaft und Arbeit (f)
Rechtsausschuss
Finanzausschuss

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

 

Tagesordnungspunkt 18

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler

- Drucksache 15/4486 -
(Erste Beratung 151. Sitzung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(4. Ausschuss)

- Drucksache 15/.... -
wird abgesetzt

 

Tagesordnungspunkt 19

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsauschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dietrich Austermann, Steffen Kampeter, Bernhard Kaster, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung in Zeiten knapper Kassen

- Drucksachen 15/3311, 15/3557 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/3557
Das bedeutet:
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 15/3311

 

Tagesordnungspunkt 21

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschusses (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlef Parr, Daniel Bahr (Münster), Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Initiative des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rates und der UNO zur Förderung des Sports nachhaltig unterstützen

- Drucksachen 15/2418, 15/4690 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4690
Das bedeutet:
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 15/2418

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 16. Februar 2005, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2005/ap15155
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