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10. Sitzung/18.01.2006
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10. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Januar 2006

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Palamentarische Staatssekretärin beim Budesminister der Finanzen, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und bantwortet.

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 16/357, 16/367 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/367 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 4 bis 13, 15 bis 20, 23 und 24 sowie 26 bis 33 werden beantwortet.

Die Fragen 14, 21, 22 und 25 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 2 und 3 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Frage 1 wird gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 34 bis 47 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Aktuelle Entwicklung im Hinblick auf die Vogelgrippe und Schutzmaßnahmen der Bundesregierung

Es findet eine Aussprache statt.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 19. Januar 2006, 9.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Schreiner)
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2006/ap16010
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