Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen > 2001 > 075 >
075/2001
Datum: 15.03.2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 15.03.2001

EU-Kommission hat Förderung von Ersatzinvestitionen genehmigt

/Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Europäische Kommission hat am 28. Februar dieses Jahres die Förderung von Ersatzinvestitionen durch die Investitionszulage genehmigt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/5481) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/5309) mit. Die Zu

lage für betriebliche Investitionen sei ein Zuschuss mit Rechtsanspruch, so die Regierung. Das Investitionszulagengesetz 1999 habe jedoch von der EU-Kommission genehmigt werden müssen, weil es sich bei der Förderung betrieblicher Investitionen um eine Beihilfe im Sinne des EG-Vertrags handele. Die Zulage dürfe daher erst nach der Genehmigung durch die Kommission ausgezahlt werden.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_075/08
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf