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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Reinold Robbe, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Wehrbeauftragter Reinold Robbe
© DBT
Lupe



Der Deutsche Bundestag beruft einen Wehrbeauftragten, der ihn bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfteunterstützt. Der Wehrbeauftragte soll möglichen Missständen innerhalb der Bundeswehr nachgehen.

Er wird auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses tätig. Er kann aber auch aus eigener Initiative heraus tätig werden, wenn er Hinweise auf die Verletzung von Grundrechten von Soldaten oder von Grundsätzen der Inneren Führung erhält.

Jede Soldatin und jeder Soldat hat die Möglichkeit, sich direkt an den Wehrbeauftragten zu wenden. Der Wehrbeauftragte ist somit auch der Ombudsmann der Streitkräfte.

Mindestens einmal im Jahr berichtet der Wehrbeauftragte dem Bundestag über das Ergebnis seiner Tätigkeit. Reinhold Robbe ist seit dem 12. Mai 2005 der Wehrbeauftragte des Bundestages.

Quelle: http://www.bundestag.de/wehrbeauftragter/
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