Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen > 2001 > 319 >
319/2001
Datum: 07.12.2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]
heute im Bundestag - 07.12.2001

Über den Fall eines Kriegsdienstverweigerers aufklären

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Aufklärung über den Fall eines Kriegsdienstverweigerers verlangt die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/7718). Dieser sei im Kreiswehrersatzamt Berlin trotz eines positiv beschiedenen Antrags auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer von Feldjägern der Bundeswehr festgenommen und abgeführt worden. Ein von ihm erbetenes Gespräch mit dem Leiter des Kreiswehrersatzamtes sei ihm von den drei beteiligten Soldaten aus Zeitgründen verweigert worden, heißt es. Die Bundesregierung soll sagen, weshalb dieses Gespräch untersagt wurde, ob sie die Festnahme für verhältnismäßig hält und wie viele männliche Bundesbürger in den letzten fünf Jahren auf Grund einer so genannten Totalverweigerung freiheitsentziehenden Maßnahmen der Bundeswehr unterworfen worden sind. Auch nach den Strafen, die in diesem Zeitraum gegen "Totalverweigerer" ausgesprochen worden sind, fragen die Abgeordneten.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_319/10
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf