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334/2001
Datum: 21.12.2001
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heute im Bundestag - 21.12.2001

Im Bundeshaus notiert:

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach Erkenntnissen über Rechtsextremismus im Umfeld der "Schill-Partei" erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/7772). Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf Meldungen, wonach es bei mehreren Mitgliedern oder Repräsentanten der Schill-Partei Verbindungen zu rechtsextremen Parteien und Organisationen gaben solle. Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, ob, bis wann und in welchen Organisationen Mitglieder der heutigen Schill-Partei früher aktiv waren. Von Interesse ist auch, ob Rechtsextremisten an Wahlkampfveranstaltungen der Schill-Partei teilgenommen haben und ob es bei der Schill-Partei und rechtsextremen Organisationen inhaltliche Überschneidungen zur Asyl- und Einwanderungspolitik oder bei der Kriminalitätsbekämpfung gibt.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_334/11
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