Deutsch-französische Ausschusssitzung

Die Abgeordneten des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union haben zusammen mit ihren französischen Parlamentskollegen in Paris zwei Tage lang die künftige Erweiterungspolitik der Europäischen Union beraten. Am Mittwoch zog Ausschussvorsitzender Matthias Wissmann eine positive Bilanz: "In der künftigen Erweiterungspolitik gibt es weit reichende Gemeinsamkeiten."

Auch die Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und Deutschland beim europäischen Verfassungsprozess kamen bei der deutsch-französischen Ausschusssitzung zur Sprache. Man sei sich einig gewesen, so Wissmann, dass es hierzu weitere Gespräche geben müsse. Er lud den französischen EU-Ausschuss für die zweite Jahreshälfte nach Berlin ein. Wissmann sagte: "Es ist jetzt nicht der historische Moment zu entscheiden.“ Dieser Moment könne vielleicht nach den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Juni 2007 kommen. Allerdings sei er skeptisch, ob in den letzten drei Wochen der deutschen Ratspräsidentschaft noch entscheidende Impulse für eine neue Verfassung ausgehen könnten.