Bund soll 261,6 Milliarden Euro ausgeben können
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| Sitzung des
Haushaltsausschusses © DBT |
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Der Bund soll in diesem Jahr 261,6 Milliarden Euro ausgeben können. Dies beschloss der Haushaltsausschuss in der Nacht zum Freitag, dem 2. Juni 2006 in der so genannten Bereinigungssitzung. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2006 (16/750) stimmten in geänderter Fassung die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD; die drei Oppositionsfraktionen von FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnten ihn ab. Die Abgeordneten wollen den Haushalt 2006 im Plenum abschließend in der Woche vom 19. Juni bis 23. Juni beraten und in zweiter und dritter Lesung verabschieden.
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Zweite Anhörungsrunde Föderalismusreform beendet
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| Fahnen der
Länder und des Bundes vor dem
Reichstagsgebäude © dpa |
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Bundestag und Bundesrat haben die zweite Runde der Anhörungen zur geplanten Föderalismusreform beendet. Am Freitag, dem 2. Juni 2006 standen die Themen Soziales und Kultur/Medien im Mittelpunkt der Anhörungen.
Lammert hat Bundestagsarena eröffnet
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| Bundestagpräsident Lammert unter der Kuppel
der Bundestagsarena © DBT |
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Bundestagspräsident Lammert hat am Dienstag, dem 6. Juni 2006 das Besucherzentrum des Bundestages während der Fußballweltmeisterschaft eröffnet - die Bundestagsarena. Berlinbesucher können sich unter der Nachbildung der Reichstagskuppel über die Geschichte und Arbeit des Parlaments informieren. Die Bundestagsarena liegt zwischen dem Kanzleramt und dem Paul-Löbe-Haus.
BND-Bericht bisher 118.000 Mal heruntergeladen
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| Eingang zum
Gelände des Bundesnachrichtendienstes (BND) © dpa |
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Der Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer zur
Beschattung von Journalisten durch den BND ist bisher rund 118.000
Mal aus dem Internet heruntergeladen worden. Das Parlamentarische
Kontrollgremium hatte entschieden, den Bericht zu
veröffentlichen.
Zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte von Betroffenen hatte
das Gremium beschlossen, dass diesen vorab Gehör gewährt
wird.
Otto Schily und Anna Lührmann im Parlamentsfernsehen
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| v.l. Anna
Lührmann, Moderator Sönke Petersen und Otto
Schily © DBT |
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Wo steht Deutschland heute? Dieser Frage gehen der Abgeordnete, Alterspräsident und ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und die Abgeordnete Anna Lührmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) nach. Sie diskutieren über ihre Wahrnehmungen von politischen Veränderungen und Konstanten deutscher Politik in den letzten 10 Jahren. Mit Blick auf das sportliche Großereignis der Fussball-WM in Deutschland werden auch Fragen nach der Sicherheit der Gäste und der Zuschauer besprochen. „Zu Gast bei Freunden“ - oder müssen unsere Gäste sich um ihre Sicherheit sorgen?
Audio- und Video-Aufzeichnungen zur Föderalismusreform
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| Sachverständige im Plenarsaal © DBT |
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Ab sofort stehen Audio- und Video-Aufzeichnungen von den öffentlichen Anhörungen zur Föderalismusreform bereit. Die Audio-Mitschnitte können als mp3-Dateien heruntergeladen werden. Die Video-Beiträge sind als Real-Videos abrufbar.
Ausstellung "Kunst und Fußball" eröffnet
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| Bundestagsvizepräsident Thierse (li.) und
Franz Beckenbauer © DBT |
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Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und Franz Beckenbauer haben am Donnerstag, dem 1. Juni die Ausstellung "Kunst und Fußball im Deutschen Bundestag" eröffnet. Künstler aus den sechs Fußball-Konföderationen stellen ihre Werke aus. Besucher der Ausstellung erwarten Fotografien, Malerei, Installationen und Videokunst aus aller Welt. Der Zugang ist von der Spree-Promenade aus ohne Formalitäten möglich.
