Trittin und Künast verteidigen Leerflug der Flugbereitschaft der Bundeswehr

Umweltausschuss/Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Berlin: (hib/RAB/POT) Die Bundesminister Jürgen Trittin (Umwelt) und Renate Künast (Verbraucherschutz) haben am Mittwochmittag den Leerflug einer Challenger-Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr vor den Fachausschüssen verteidigt. Der Jet war von den Ministern zunächst nach Brasilien beordert, dann aber, nachdem er bereits unterwegs war, wieder abbestellt worden.

Trittin verwies im Umweltausschuss auf einen Termin im Amazonasgebiet, den er auf brasilianischen Wunsch wahrnehmen wollte. Die Challenger-Maschine sei einberufen worden, da er den Termin mit Linienflügen nicht rechtzeitig erreicht hätte. Letztlich hat sich Trittin, nach eigener Einlassung, gegen die Reise entschieden, da ansonsten die Teilnahme an der "Regionalkonferenz für erneuerbare Energien Lateinamerika" nicht möglich gewesen wäre. Die gesamte Reise sei mit Linienflügen absolviert worden, hieß es. Der Minister betonte die Bedeutung der deutsch-brasilianischen Kooperation in der internationalen Umweltpolitik, da das lateinamerikanische Land eine wichtige Rolle für den weltweiten Klimaschutz spiele. Neben der Regionalkonferenz seien ein Treffen des deutsch-brasilianischen Umweltforums sowie die Förderung der deutschen Industrie im Bereich der erneuerbaren Energien Anlässe der Reise gewesen. Deutschland wolle Brasilien dabei helfen, den Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergiebedarf bis 2010 auf zehn Prozent zu erhöhen. Darüber hinaus beteilige sich die Bundesrepublik an einem Pilotprojekt zum Erhalt der tropischen Regenwälder.

Eine positive Bilanz ihrer Brasilien-Reise zog Bundesministerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) bei ihrem Bericht im Fachausschuss. Vor dem Hintergrund des Scheiterns der WTO-Runde in Cancun seien die Gespräche in Brasilien als vertrauensbildende kommunikative Maßnahme sehr wichtig gewesen. Brasilien als wichtiges Schwellenland spiele mit seinem ökonomischen und politischen Potenzial eine Schlüsselrolle dabei, dass es letztendlich doch noch gelingen kann, die WTO-Runde zu einer Entwicklungsrunde zu machen. In ihren Gesprächen mit mehreren Ministerkollegen hätten diese die Bereitschaft der brasilianischen Seite signalisiert, die WTO-Verhandlungen zügig fortzusetzen. Als besonderen Erfolg wertete die Ministerin die Eröffnung der deutsch-brasilianischen Wirtschaftstage mit dem brasilianischen Agrarminister Roberto Rodriguez, an der auch 100 deutsche Vertreter aus Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen und Politik teilnahmen. Die brasilianische Seite habe dabei insbesondere Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit bei umwelt- und ressourcenschonenden Agrartechnologien gezeigt. Hierzu sei auch die Gründung einer deutsch-brasilianischen Arbeitsgruppe "Agrarbusiness" beschlossen worden.

Zu Fragen aus den Oppositionsfraktionen zur ursprünglich geplanten Inanspruchnahme der Flugbereitschaft für ihre Brasilien-Reise wollte Künast vor dem Ausschuss nicht ausführlich Stellung nehmen. Die Nutzung der Challenger-Maschine sei nur erwogen worden, weil das Ministerium davon ausgegangen sei, dass die Maschine ohnehin vor Ort sei. Im Übrigen werde sie am Nachmittag dem für diese Frage zuständigen Haushaltsausschuss Rede und Antwort stehen. Deren Mitglieder hätten ein Recht, ihre diesbezüglichen Erläuterungen nicht vorab über Agenturmeldungen, sondern von ihr persönlich zu erhalten, erklärte Künast.