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117/2006
Datum: 11.04.2006
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heute im Bundestag - 11.04.2006

Grüne: Zulassungen für bestimmte Genmaissorten zurücknehmen

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag

Berlin: (hib/MPI) Die Grünen-Fraktion fordert von der Bundesregierung, die Zulassungen für die Sorten aus dem gentechnisch veränderten Mais MON810 zu widerrufen. In einem Antrag ( 16/1176) verweisen die Abgeordneten auf mangelnde EU-rechtliche Voraussetzungen. Die Bestimmungen der inzwischen in Kraft getretenen neuen Zulassungs- und Kennzeichnungsverordnungen sowie der neuen Freisetzungsrichtlinie würden nicht eingehalten. Entgegen der Behauptungen der EU-Kommission entspreche auch der von Monsanto, dem Hersteller des Genmaises, vorgelegte Monitioring-Plan nicht den derzeitigen EU-rechtlichen Anforderungen, schreiben die Bündnisgrünen. Sie fügen hinzu, zum zugelassenen gentechnisch veränderten Mais MON863 gebe es inzwischen neue Informationen im Hinblick auf die Gefährdung von Menschen oder der Umwelt. Die Genehmigung müsse deshalb ruhen. Die Fraktion fordert die Bundesregierung ferner auf, diejenigen EU-Staaten zu unterstützen, die nationale Einfuhrverbote erlassen haben. Zudem solle die Regierung auf EU-Ebene gegen eine Zulassung von gentechnisch verändertem Raps stimmen. Notwendig sei auch, dass sich die Regierung bei internationalen Verhandlungen für ein weltweites Verbot der Freisetzungen und der kommerziellen Nutzung von gentechnisch veränderten Pflanzen einsetzt, schreiben die Abgeordneten.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_117/04
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