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Datum: 06.03.2002
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Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 06.03.2002

Bundestagspräsident Thierse im Gespräch mit afrikanischen Politikern

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat heute einen zweitägigen offiziellen Besuch in Tansania beendet und ist nach Kenia weiter gereist, der zweiten der Stationen einer kurzen Ostafrikareise. Die wichtigsten Themen bei allen Gesprächen in Tansania, einem Transformationsland auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft, waren die Wahlen und der Status der Parlamentarier, die wirtschaftliche Entwicklung und die deutschen Entwicklungsprojekte. Tansania ist als eines der ärmsten Länder der Welt ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungspolitik. In den Gesprächen hat die Situation in Simbabwe eine Rolle gespielt, wobei aber keine gemeinsame Auffassung mit den Gesprächspartnern erzielt werden konnte. Gegen die Verletzung prinzipieller Regeln der Demokratie, wie sie bei den Parlamentswahlen 2000 vorgekommen waren, scheinen dagegen von Regierung- und Oppositionsparteien gemeinsame Vorkehrungen getroffen worden zu sein.

Angesprochen hat Bundestagspräsident Thierse auch die Lage der Frauen und das Problem der weiblichen Beschneidung. Er würdigte die Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen und die Bemühungen Tansanias um gute und stabile Nachbarschaft in der Region als herausragende Leistungen des Landes.

Thierse hielt sich auf Einladung von Parlamentspräsident Pius Msekwa in Tansania auf. Zu seinen weiteren Gesprächspartner gehörten der stellvertretende Staatspräsident, Dr. Ali Mohammed Shein, der stellvertretende Außenminister und Justizminister Bakari Mwapachu, Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments sowie der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Civic United Front (CUF), Professor Dr. Ibrahim H. Lipumba. Der Bundestagspräsident traf außerdem mit Vertreter der deutschen Entwicklungshilfe und der politischen Stiftungen zusammen.

Vor seiner Abreise nach Nairobi traf er noch mit dem Generalsekretär der ostafrikanischen Gemeinschaft, Nuwe Amanya Mushega, zusammen.

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Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2002/pz_0203065
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