Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > Pressemitteilungen > 2005 >
Datum: 30.11.2005
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 30.11.2005

Vorwürfe von "Panorama" gegenüber BND nicht bestätigt


Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Volker Neumann, teilt mit:

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat einstimmig den folgenden Beschluss gefasst:

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat sich erneut mit dem in der Fernsehsendung "Panorama" vom 27. Oktober 2005 erhobenen Vorwurf befasst, der BND habe polizeiliche Maßnahmen gegen den mutmaßlichen Terroristen "Louai Sakra" verhindert und ihm zur Flucht vor den deutschen Strafverfolgungsbehörden nach Syrien verholfen.

Die Bundesregierung hat dem Gremium auch zu diesem Vorgang ausführlich berichtet und Fragen der Mitglieder beantwortet. Darüber hinaus hat das Gremium von der Möglichkeit zur Anhörung von Mitarbeitern des Dienstes und der Einsicht von Akten (§ 2a PKGrG) Gebrauch gemacht.

Das Kontrollgremium hat im Ergebnis kein Fehlverhalten des BND feststellen können.

Die gegen den BND erhobenen Vorwürfe entbehren nach den Feststellungen des Kontrollgremiums jeglicher Grundlage.

1058 Zeichen

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2005/pz_0511301
Seitenanfang
Druckversion
Herausgeber

Deutscher Bundestag
PuK 1 - Referat Presse/Rundfunk/Fernsehen
Dorotheenstraße 100
11011 Berlin
Fernruf: (030) 227-37171
Fax: (030) 227-36192