Menschenrechtsschutzsysteme in Europa optimal nutzen - Unklarheiten und Doppelarbeit vermeiden

In Europa (Europäische Union und Europarat) gibt es mittlerweile mehrere unterschiedliche Verfahren zum Schutz der Menschenrechte. Das ist wichtig und führt in steigendem Maße auch zu den Stärken des Menschenrechtsschutzes in immer mehr der neuen Mitgliedsstaaten des Europarates. Wichtig ist allerdings auch, gerade im Verhältnis zwischen den Institutionen der Europäischen Union und des Europarates, Unklarheiten und Doppelarbeit zu vermeiden. Außerdem muss die Stellung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg weiter gestärkt werden.

In diesem Zusammenhang führt der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am

Mittwoch, 31. Mai 2006, 13 bis 17 Uhr,
im Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 (Zugang über Wilhelmstraße 68)

eine öffentliche Anhörung zum Thema „Reform und Stärkung europäischer Menschenrechtsschutzsysteme“ durch. Als Experten sind geladen:

Dr. Wolfgang Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte

Prof. Dr. Georg Ress, ehemaliger Richter beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Lotte Leicht, Direktorin des Brüsseler Büros von Human Rights Watch

Botschafter a. D. Dr. Wilhelm Höynck, erster OSZE-Generalsekretär und Delegationsleiter der deutschen Abordnung bei der VN-Menschenrechts­kom­mission 1999.

Für Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat des Ausschusses unter der Rufnummer 030 227 33550 gerne zur Verfügung.