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238. Sitzung/05.06.2002
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238. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. Juni 2002

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Edith Niehuis, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksache 14/9188 -

Die Fragen 1, 3 und 4, 9 und 10, 15 und 16 werden beantwortet.

Die Fragen 2, 5 bis 8, 11 bis 13, 17, 18 und 20 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 14 und 19 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zu aktuellen, als antisemitisch bewerteten öffentlichen Äußerungen

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 6. Juni 2002, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2002/ap14238
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