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42. Sitzung/07.05.2003
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42. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Mai 2003

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, werden Fragen gestellt und beantwortet.

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 15/901, 15/917 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/917 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 3 bis 13, 16 bis 20, 23, 26 bis 30, 40 und 41 werden beantwortet.

Die Fragen 1 und 2 werden zurückgezogen.

Die Fragen 14 und 15, 21 und 22, 24 und 25 und 31 bis 39 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Situation im Hinblick auf das akute Atemwegssyndrom (SARS) in der Bundesrepublik

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 8. Mai 2003, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2003/ap1542
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