Sicheres Computernetz für staatliche Einrichtungen schaffen
(in) Der Aufbau eines zusätzlichen sicheren Computernetzes für Einrichtungen des Bundes, der Länder sowie wichtiger Infrastruktureinrichtungen ist das Ziel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion ( 14/8592).
Die Terroranschläge des 11. Septembers 2001 hätten gezeigt, wie wichtig die Sicherheit von Kommunikationseinrichtungen sei, die ein leicht erreichbares, dafür aber um so effektiveres Ziel von elektronischen Anschlägen auch kleinerer Terroreinheiten sein könnten, so die Union. Dieses Netz sollte nach Meinung der Abgeordneten unabhängig von den bisherigen Netzen aufgebaut werden, um größtmögliche Sicherheit zu garantieren. Ein solches Computersystem könnte den angeschlossenen Behörden bei einer elektronischen Attacke oder einem Katastrophenfall zur Verfügung stehen, wenn die normalen Systeme ausgefallen sein sollten.
Im Einzelnen wird die Regierung aufgefordert, ein solches Computer- und Datennetzwerk zu entwickeln und sämtlichen Bundes- und Länderministerien sowie Behörden, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind, den Zugang dazu zu eröffnen. Auch sei die Kommunikation der verschiedenen Behörden sowie wichtiger Infrastruktureinrichtungen in Notsituationen sicherzustellen. Die Task-Force "Sicheres Internet" der Bundesregierung sollte den Netzaufbau überwachen.
