37.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren
b) Erste Beratung Bundesregierung
Betriebsrentengesetz/2.Änd
- Drs 16/1936 -
c) Erste Beratung Bundesregierung
8.Gesetz zur
Änderung des Ver-
sicherungsaufsichtsgesetzes sowie zur
Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes und
anderer Vorschriften - Drs 16/1937 -
d) Erste Beratung Bundesregierung
2.Gesetz zur
Änderung des Gesetz-
es zur Verbesserung der personellen Struktur
beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Unternehmen der
Deutschen Bundespost - Drs 16/1938 -
e) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Vertrag vom
13.04.2005
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
dem Königreich der Niederlande über den Zusammenschluss
der deutschen Bundesstraße B56n und der niederländischen
Regionalstraße N 297n an der gemeinsamen Staatsgrenze durch
Errichtung einer Grenzbrücke - Drs 16/1939 -
f) Erste Beratung Bundesregierung
Vorläufige
Tabakgesetz/Änd
- Drs 16/1940 -
g) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Welt zu Gast bei
Freunden -
Für eine offenere Migrationsund
Flüchtlingspolitik in Deutschland und in der Europäischen
Union
- Drs 16/1199 -
ZP3) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechte in Usbekistan
einfordern
- Drs 16/1975 -
b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Weltbank-Energiepolitik der Zukunft -
Ja zu mehr Effizienz und erneuerbaren Energien, Nein zur
Atomkraft
- Drs 16/1978 -
c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Befragung von Gefolterten und Nutzung von
Foltererkenntnissen ausschließen
- Drs 16/836 -
d) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Indigene Völker - Ratifizierung des
Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO)
Nr. 169 über Indigene und in Stämmen lebende Völker
in unabhängigen Staaten
- Drs 16/1971 -
e) Beratung Antrag FDP
7. Bericht der Bundesregierung über
ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und
in anderen Politikbereichen
- Drs 16/1999 -
f) Beratung Antrag FDP
Für die weltweite Sicherstellung der
Religionsfreiheit
- Drs 16/1998 -
g) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Weltbankkredite für
Atomtechnologie
- Drs 16/1961 -
h) Beratung Antrag DIE LINKE.
Agrarbeihilfeempfänger offen
legen
- Drs 16/1962 -
