38. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung
Abkommen vom 08.06.2005
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem
Schweizerischen Bundesrat, handelnd im Namen des Kantons
Schaffhausen, über die Erhaltung einer
Straßenbrücke über die Wutach zwischen
Stühlingen (Baden-Württemberg) und Oberwiesen
(Schaffhausen)
- Drs 16/1611, 16/1964 -
b) Zweite Beratung und Schlussabstimmung
Bundesregierung
Abkommen vom 08.06.2005 zwischen der
Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen
Bundesrat, handelnd im Namen des Kantons Aargau, über Bau und
Erhaltung einer Rheinbrücke zwischen Laufenburg (Baden
-Württemberg) ud Laufenburg (Aargau)
- Drs 16/1612, 16/1965 -
c) Zweite Beratung und Schlussabstimmung
Bundesregierung
Abkommen vom 28.06.2004 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Singapur zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und
vom Vermögen
- Drs 16/1619, 16/1974 -
d) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Zweite Gesetz über
die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des
Bundesministeriums des Innern
- Drs 16/1620, 16/1979 -
e) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Urheberrechtsgesetz/5.Änd
- Drs 16/1107, 16/1173, 16/2019 -
f) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des
Europäischen Parlaments und des Rates über
Luftqualität und saubere Lunft für Europa KOM (2005) 447
endg.; Ratsdok 14335/05
- Drs 16/288 Nr.2.20, 16/1814 -
g) Beratung der Zweiten BeschlEmpf
des
Wahlprüfungsausschusses
zu 62 gegen die Gültigkeit der Wahl
zum 16. Deutschen Bundestag eingegangenen
Wahleinsprüchen
- Drs 16/1800 -
h) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
EU-Kommission muss nationale
Tierschutzbemühungen respektieren
- Drs 16/549, 16/2008 -
i) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag FDP
BSE-Testpflichtaltersgrenze anheben
- Drs 16/1170, 16/2001 -
k) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
Übersicht
3
über die dem Deutschen Bundestag
zugeleiteten Streitsachen vor dem
Bundesverfassungsgericht
- Drs 16/1956 -
l) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Die weltweit letzten 100
westpazifischen Grauwale schützen
- Drs 16/.... -
abgesetzt
m-u) Beratung BeschlEmpf (2.A)
Sammelübersicht
61-69 zu Petitionen
- Drs 16/1911 - 16/1919 -
ZP4) Weitere Abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD,
FDP und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Ökologischen Landbau in
Deutsch-
land und Europa weiterentwickeln - Drs
16/1972 -
b-k) Beratung BeschlEmpf (2.A)
Sammelübersicht 70-79 zu
Petitionen - Drs 16/1980 - 16/1989
-
