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Grüne fordern ein Aktionsprogramm

Verkehr und Bau. Ein Aktionsprogramm gegen Schienenlärm fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (16/2074). Die Fraktion verlangt, das Lärmsanierungsprogramm des Bundes deutlich aufzustocken und die Schienenwege schneller zu sanieren.

Zudem solle die Regierung die angekündigte Studie zu den Auswirkungen des Schienenverkehrslärms auf die Gesundheit vorlegen und neue Forschungsvorhaben dazu fördern. Darüber hinaus müssten auf der Basis aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse neue gesetzliche Regelungen und Grenzwerte für Lärmemissionen im Schienenverkehr geschaffen werden.

Etwa ein Zehntel des gesamten Schienennetzes der Bahn, rund 3.500 Kilometer, benötigten eine Lärmsanierung, heißt es in dem Antrag. Die Kosten für die gesamte Lärmsanierung des Schienennetzes würden auf rund 2 Milliarden Euro geschätzt. Seit 1999 seien jedoch noch nicht einmal 100 Kilometer saniert worden. Bei gleich bleibendem Tempo würde die Sanierung fast 100 Jahre dauern, so die Fraktion unter Hinweis auf Schätzungen des Deutschen Naturschutzringes. Dies sei angesichts der Verkehrszunahme und des Ziels, Verkehr auf die Schiene zu verlagern, nicht akzeptabel.

Dagegen beziffert die Deutsche Bahn AG die Sanierungsdauer nach Darstellung der Fraktion auf lediglich 40 Jahre. Da das deutsche Streckennetz auch von vielen ausländischen Waggons genutzt werde, müsse die Umrüstung im Sinne der EU-Lärmminderungspolitik als europaweites Programm organisiert und finanziert werden, betonen die Abgeordneten. Technische Möglichkeiten, den Schienenlärm direkt an der Quelle zu mindern, seien heute schon vorhanden.

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