Das Parlament
Nr. 03-04 /
19.01.2004
Volker Müller
Aufbruch zu mehr
Wettbewerb
Auf dem Telekommunikationssektor werden die Weichen neu gestellt
Bis es soweit ist, will die Regierung zwar weiter über die
Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post in den
Markt eingreifen, jedoch unter anderen Vorzeichen als bisher. Die
Vorzeichen stammen aus Brüssel in Gestalt von fünf
europäischen Richtlinien. Die hätten schon im letzten
Jahr in ... 
Detlev Lücke
Beschäftigtenquote für Behinderte
Gesetz im Bundestag verabschiedet
Mit finanziellen Anreizen und besserer Beratung sollen Betriebe
motiviert werden, mehr Schwerbehinderte einzustellen und
auszubilden. Ein entsprechendes Gesetz zur Förderung
behinderter Menschen im beruflichen Leben ist am 16. Januar 2004 im
Deutschen Bundestag mit den Stimmen der rot-grünen ...
Bernard Bode
Fraktionen
uneins über Graffiti
Debatte über drei Gesetzentwürfe
Die so genannten "Graffiti" an öffentlichen und privaten
Hauswänden sowie Fahrzeugen von Bus und Bahn standen im
Mittelpunkt einer Bundestagssitzung am 15. Januar 2004, die von der
CDU/CSU-Fraktion beantragt wurde. Zur Debatte standen
Gesetzentwürfe der CDU/CSU (15/302), der FDP (15/63) ...
Ulrich Weidner
Bundeswehrreform: Debatte erst später
Regierungserklärung im Frühjahr
Eine auf 250.000 Soldaten verkleinerte Bundeswehr soll in drei
Kategorien aufgeteilt werde: Es sollen 35.000 Soldaten in
Eingreifkräften, 70.000 Soldaten in
Stabilisierungskräften und 137.000 Soldaten in
Unterstützungskräften zusammengefasst werden. Dies hatte
Bundesverteidigungsminister Peter ...
In der nächsten Ausgabe:
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 2. Februar. In der nächsten Ausgabe: Debatte zum Aktionsprogramm Informationsgesellschaft Deutschland 2006
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.