Europa
Hartmut Hausmann
Die neue
EU-Kommission kann ihre Arbeit sofort aufnehmen
Eindeutige Mehrheit für Barrosos Mannschaft
Damit kann die Kommission bereits am 22. November ihre Arbeit in
Brüssel mit dreiwöchiger Verspätung aufnehmen. Die
ursprünglich für Ende Oktober geplante Abstimmung war auf
Antrag Barrosos vertagt worden, nachdem sich eine klare
Abstimmungsniederlage abgezeichnet hatte, weil einige der ...
Hartmut Hausmann
EU-Staaten
sollen Kodex zu Waffenexporten genauer einhalten
Keine Aufhebung des Waffenembargos gegen China
Das Europäische Parlament hält Bestrebungen einiger
Mitgliedstaaten der EU zur Aufhebung des Embargos für den
Waffenhandel mit der Volksrepublik China für falsch. Es
besteht als Ent-scheidungshilfe für das EU-China-Gipfeltreffen
in einem Monat darauf, dass die Mitgliedstaaten sowie die
Beitritts- ...
Hartmut Hausmann
Dialog zwischen
EU und Afrika
Südafrikas Präsident in Straßburg
Bei seinem Besuch in Straßburg hat der
Südafrikanische Präsident Thabo Mbeki am 17. November in
einer Rede vor den Europaabgeordneten einen intensiven Dialog
zwischen dem Europäischen Parlament und dem Panafrikanischen
Parlament zur künftigen Zusammenarbeit zwischen Afrika und der
Europäischen Union ...
Hartmut Hausmann
Nordzypern nicht
weiter isolieren
EU-Hilfe für türkischen Teil Zyperns
Das Europäische Parlament hat dem von der EU-Kommission
vorgeschlagenen Unterstützungspaket für den
türkischsprachigen Norden Zyperns am 17. November in
Straßburg mit nur wenigen Ergänzungen zugestimmt. Damit
soll die seit mehreren Jahrzehnten andauernde Isolation der
türkischen Gemeinschaft Zyperns ...
Hartmut Hausmann
Kapitalflucht
wird erschwert
Zinsbesteuerung in der EU
Mit der Bestätigung der Zinsbesteuerungsabkommen mit
Andorra durch das Europäische Parlament in Straßburg ist
am 17. November ein weiterer Baustein zur Verhinderung der
Kapitalflucht aus der EU gesetzt worden. Angesichts der
Unmöglichkeit, innerhalb der EU ein einheitliches System der
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.