Das Parlament
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Das Parlament
Nr. 49 / 29.11.2004
mik

Geld für die Kulturbeauftragte

Bundeskanzleramt

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Haushalt. Der Etat des Bundeskanzlers soll im kommenden Jahr über 1,51 Milliarden Euro (2004: 1,49 Milliarden Euro) verfügen können. Während für das Personal insgesamt 93,89 Millionen Euro (93,18 Millionen Euro) eingeplant sind, sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben 505,3 Millionen Euro (491,4 Millionen Euro) betragen. Für Zuweisungen und Zuschüsse sind nach 708,392 Millionen Euro in diesem Jahr für 2005 insgesamt 692,67 Millionen Euro eingeplant.

Den größten Anteil an diesem Einzelplan hat der Etat der Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und Medien, der für 2005 insgesamt 900,98 Millionen Euro (904,25 Millionen Euro) zur Verfügung stehen sollen. Davon geht wiederum der größte Anteil an Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen), die von 697,91 Millionen Euro auf 682,82 Millionen Euro fallen sollen. Für den Bundeskanzler und sein Amt hat die Regierung im kommenden Jahr 36,05 Millionen Euro (32,49 Millionen Euro) eingeplant. Fast unverändert bleiben sollen auch die Ausgaben des BPA: Hierfür sind 76,87 Millionen Euro (77,68 Millionen Euro) eingeplant. Das Bundesarchiv soll im kommenden Jahr über 45,57 Millionen Euro (42,57 Millionen Euro) verfügen können. Die Ausgaben des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sollen 763.000 Euro betragen. In diesem Haushaltsjahr sind dafür 866.000 Euro vorgesehen. Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst soll von 422,61 Millionen Euro auf 437 Millionen Euro steigen.

Bei den parlamentarischen Beratungen wurden gegenüber dem Regierungsentwurf die Ausgaben um rund 400.000 Euro erhöht. Diese gehen hauptsächlich an die "Stiftung Wissenschaft und Politik", die "Deutsche Bibliothek", an die "Stiftung für das sorbische Volk" und an den "Zentralrat sowie das Dokumentationszentrum deutscher Sinti und Roma". mik

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