Wissenschaftseinrichtungen dürfen mit höheren Zuweisungen rechnen
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Hauhalt. Über einen leichten Anstieg seines Etats für 2005 kann sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung freuen: Die Ausgaben werden im kommenden Haushaltsjahr 8,54 Milliarden Euro betragen. Das ist ein Plus von rund 279 Millionen Euro im Vergleich zu 2004. Der Regierungsentwurf hatte Gesamtausgaben in Höhe von 8,46 Milliarden vorgesehen und damit lediglich einen Anstieg um 202,67 Millionen Euro.
Die Einnahmen werden voraussichtlich erneut rückläufig ausfallen: Sie sollen sich auf 304,08 Millionen Euro belaufen und damit um 46,2 Millionen Euro geringer als im Vorjahr ausfallen. Um 290 Millionen Euro zurückgefahren - im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr - werden die Personalausgaben des Ministeriums. Dafür sind nun, wie im Regierungsentwurf vorgesehen, 52,68 Millionen Euro etatisiert.
Das Gros der Ausgaben fließt in Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen. Davon gehen - unverändert zum Regierungsentwurf - 1,44 Milliarden an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Damit erhöht sich deren Etat leicht im Vergleich zum Vorjahr mit 1,4 Milliarden Euro. Auch die Max-Planck-Gesellschaft erhält mit 497,84 Millionen Euro mehr Mittel. Im laufenden Haushaltsjahr sind es 483,40 Millinen Euro. Die Fraunhofer-Gesellschaft verfügt über 359,51 Millionen Euro (2004: 347,29 Millionen Euro).
Den zweitgrößten Posten im Bildungs- und Forschungsetat bilden erneut die Ausgaben für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung. Im Regierungsentwurf waren dafür 2,15 Milliarden Euro vorgesehen. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden die Mittel für BAföG-Zahlungen für Schülerinnen und Schüler um 50 Millionen Euro auf 463 Millionen Euro und für Studierende um 25 Millionen Euro auf 480 Millionen Euro aufgestockt. Der Ansatz für den Aus- und Neubau von Hochschulen bleibt mit 925 Millionen Euro unverändert. Gegenüber dem Regierungsvorschlag, für allgemeine Forschungsförderung und Bildungsplanung 1,12 Milliarden Euro auszugeben, wurden in den Haushaltsberatungen einzelne Posten leicht verändert. So wurde der Titel "Strukturelle Innovationen in Bildung und Forschung" um 5 Millionen Euro auf 68 Millionen Euro heraufgesetzt. Die Ausgaben für Analyse, Planung und Zielinformationen wurden hingegen um 1,5 Millionen Euro abgesenkt.
Veränderungen am Regierungsentwurf ergaben sich auch bei den Mitteln für die berufliche Bildung und Weiterbildung. Ursprünglich waren dafür 373,75 Millionen Euro (348,48 Millionen Euro) vorgesehen. Bei den parlamentarischen Beratungen wurden die Ausgaben für die berufliche Aufstiegsfortbildung um
5 Millionen Euro auf 126,788 Millionen Euro gekürzt, gleichzeitig, wurden die Mittel für die berufliche Bildung um 1,5 Millionen Euro auf 46,5 Millionen Euro aufgestockt.
Leicht verändert wurden in den Haushaltsberatungen die im Regierungsentwurf mit 1,25 Milliarden Euro (1,26 Milliarden Euro) veranschlagten Ausgaben für neue Technologien, Mobilität und Infrastruktur im 21. Jahrhundert sowie für die Weltraumforschung und -technik. Um weitere 10 Millionen Euro im Vergleich zur Regierungsvorlage gekürzt wurden dabei die Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation in Paris. Sie belaufen sich nun auf 541,75 Millionen Euro. Mehr Geld wird dafür für die Weltraumforschung und -technik im Rahmen des nationalen Programms fließen: 155,5 Millionen Euro sind dafür vorgesehen.
Neu in den Haushalt eingestellt wurden Mittel für das Osteuropazentrum für Forschung, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur, das mit 1,5 Millionen Euro und einer Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2006 bis 2008 gefördert wird. bes
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.