Aktionsplan für Drogenpolitik
Gemeinsamer Kampf gegen Sucht
Der Kampf gegen die Drogen ist nicht zu gewinnen - vor allem nicht auf nationaler Ebene. Aus diesem Grund wurden die Aktionen gegen Handel und Konsum von Heroin, Ecstasy und Cannabis in Europa immer stärker vernetzt. Das begrüßen auch die Bürger der Union: Nach einer Umfrage des "Eurobarometers" sind 71 Prozent der Europäer davon überzeugt, dass Entscheidungen zur Drogenbekämpfung vor allem auf europäischer Ebene gefällt werden müssen.
In Brüssel soll noch in diesem Halbjahr ein neuer Aktionsplan zur Drogenbekämpfung verabschiedet werden. Die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft hatten im Dezember 2004 eine Drogenbekämpfungsstrategie für die Jahre 2005 bis 2012 beschlossen. Die EU-Kommission erhielt den Auftrag, Aktionspläne für jeweils vier Jahre auszuarbeiten und sie dem Rat und dem Europäischen Parlament vorzulegen. In dem vom Vizepräsidenten der Kommission, Franco Frattini, vorgelegten Plan werden verschiedene Aspekte der Drogenproblematik miteinander verbunden. Die Reduzierung der Nachfrage und des Angebots von Drogen zählen beispielsweise ebenso dazu wie die Bekämpfung des illegalen Handels in Zusammenarbeit mit Europol.
Bei ihren Überlegungen stützt sich die Kommission unter anderem auf den Jahresbericht 2004 der "Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht" (EBDD) mit Sitz in Lissabon. Danach geben zwischen einem und zehn Prozent der Europäer zwischen 15 und 34 Jahren an, bereits Kokain konsumiert zu haben. Laut Statistik erklärten 20 Prozent der befragten erwachsenen Europäer, zumindest einmal Cannabis geraucht zu haben. Neben dem Verbrauch von Cannabis wird in der Europäischen Gemeinschaft ein steigender Verbrauch von Ecstasy vermeldet. Dabei gilt die EU als einer der größten Produzenten der "Partydrogen". Auch wenn bei der Zahl der Drogentoten insgesamt - Schätzungen gehen von 7.000 bis 8.000 Fällen aus - ein Rückgang zu verzeichnen ist, gelten in ganz Europa rund ein Prozent aller Erwachsenen als "Drogenkonsumenten". Die Zahl der HIV- und Aids-Erkrankungen geht zwar in einigen EU-Ländern zurück, die Verbreitung des HIV-Virus insbesondere in vielen osteuropäischen Staaten wird als großes Problem betrachtet.
Die in dem neuen Anti-Drogenaktionsplan vereinbarten Maßnahmen und Strategien sind für die einzelnen Mitgliedsländer nicht bindend. Auf dem Gebiet der Drogenpolitik arbeiten die europäischen Länder bereits seit Ende der 80er Jahre eng zusammen. Nach der Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarkes sollte verhindert werden, dass die Freiheiten des neuen gemeinsamen Marktes für den Drogenhandel ausgenutzt würden.
Gemeinsame Drogenbeobachtung
Um ein gemeinsames Vorgehen zu erleichtern, wurde die EBDD eingerichtet. Seit 1995 ist die Einrichtung die zentrale Anlaufstelle für Informationen über alle Themen aus dem Bereich Drogen. In seinen jährlichen Berichten analysiert das Institut die Situation in Europa und versucht Faktoren zu entwickeln, die einen europaweiten Vergleich der Drogenproblematik ermöglichen. Der Schwerpunkt der Arbeit gliedert sich in vier verschiedene Bereiche: Sie erfasst die Drogensituation der einzelnen Länder und die dort ergriffenen Maßnahmen. Auch die Analyse neuer synthetischer Drogen ist in den vergangenen Jahren zu einer weiteren wichtigen Aufgabe geworden. Aus den gewonnenen Erkenntnissen werden einzelstaatliche und gemeinschaftliche Politiken und Strategien entwickelt. Für das Jahr 2004 standen der Beobachtungsstelle dafür aus dem EU-Haushalt 12, 24 Millionen Euro zur Verfügung.
Durch die Osterweiterung der Union stellt sich auch für die EBDD eine Reihe neuer Aufgaben. Der Kampf gegen Drogen in Europa dürfte dennoch auch mit neuen Aktionsplänen der Kommission weiter eine "Sisyphos-Aufgabe" bleiben. ech/as
Weitere Informationen unter: www.emcdda.eu.int
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.