Regierung: Es gibt keinen "Drehtüreffekt"
Steinkohlenbergbau
Wirtschaft und Arbeit. Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse darüber, dass ehemalige Bergarbeiter, die ausgeschieden sind und nun Anpassungsgeld bekommen, zusätzlich als geringfügig Beschäftigte im Steinkohlenbergbau arbeiten. Dies habe der Deutsche Steinkohlekonzern, die RAG, bestätigt, teilte die Regierung am 20. April im Wirtschaftsausschuss mit. Den von der FDP als "Drehtüreffekt" bezeichneten Vorgang gebe es nicht. Die RAG habe festgestellt, dass niemand beschäftigt werde, der Anpassungsgeld bekommen habe. Weniger als ein Prozent aller Arbeiten im Bergbau seien im vergangenen Jahr von ausländischen Arbeitnehmern ausgeführt worden. Auch gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer mit einem höheren Unfallrisiko verbunden gewesen sei. Die Regierung nahm damit Bezug auf einen Bericht im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Unerträglich wäre es, so die Regierung weiter, wenn die Beschäftigung im Bergbau über Anpassungsgelder sozialverträglich abgebaut wird und die gleichen "abgewickelten" Arbeitnehmer auf anderen Wegen dann wieder beschäftigt würden.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.