Das Parlament
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Das Parlament
Nr. 10 / 06.03.2006
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Viele Tiere auf Rügen sind bereits erkrankt

Sondersitzung zur Vogelgrippe
Ernährung und Landwirtschaft. Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer (CDU/CSU) erwartet, dass auf der Insel Rügen in großer Anzahl weitere Wildvögel sterben werden. Ein "nicht unerheblicher Teil" großer Tierbestände sei bereits an Vogelgrippe erkrankt, sagte Seehofer am 22. Februar in einer öffentlichen Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses, die auf Antrag der FDP zustande gekommen war. Diese Hinweise hätten Beobachtungen aus der Luft ergeben.

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) betonte, die Vogelgrippe habe sich bislang nicht weiter auf das Festland ausgebreitet. "Wir haben die Lage im Griff", sagte Backhaus. Die FDP-Fraktion kritisierte das Management der Vogelgrippe harsch. In Mecklenburg-Vorpommern habe es "dramatische Defizite" gegeben. Minister Backhaus habe "versagt" und zu spät eingegriffen.

Seehofer kündigte an, sich von der kommenden Woche an auch mit den ökonomischen Auswirkungen der Vogelgrippe - etwa für Geflügelhalter - zu beschäftigen. Priorität hätten aber zunächst die Fragen der Sicherheit und der Seuchenbekämpfung. Übereinstimmend stellten Seehofer und Backhaus dar, dass die Hilfe der Bundeswehr angesichts des Ausmaßes der Vogelgrippe absolut notwendig sei. Insgesamt sind laut Backhaus derzeit 726 Helfer im Einsatz, darunter Bundeswehrsoldaten, Polizisten, Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks sowie freiwillige Helfer und Ordnungskräfte. Zudem stünden weitere 500 Bundeswehrsoldaten in Bereitschaft.

Die FDP-Fraktion übte auch Kritik daran, dass die Ergebnisse der Schnelltests nicht innerhalb von 24 Stunden vorgelegen hätten. Vielmehr habe es bis zum ersten sicheren Befund sieben Tage gedauert. Vertreter der Koalitionsfraktionen riefen zu größerer Sachlichkeit in der Debatte auf. Die SPD-Fraktion verwies darauf, dass die Sensibilität in den Landkreisen und Kommunen für die Gefahr der Vogelgrippe "erheblich gestiegen" sei.

Die CDU/CSU warf die Frage auf, ob im Fall eines Übergreifens der Seuche auf Nutztiere das Zulassungsverfahren für einen Impfstoff "extrem verkürzt" werden könnte. Die SPD-Fraktion zeigte sich offen für eine Debatte über das Impfen von Hühnern, Enten und Gänsen. Bündnis 90/Die Grünen warnten vor einer "Paranoia", die in der öffentlichen Debatte zunehmend um sich zu greifen drohe. Die Linke unterstrich, offenbar sei die Gefahr der Vogelgrippe unterschätzt worden. Sie regte an, die Notfallpläne so anzupassen, dass auch Wildtiere berücksichtigt würden. "Ein Massensterben unter See- und Zugvögeln wäre eine Katastrophe", unterstrich die Fraktion. mpi


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