Ausfuhrwert über 1 Milliarde Euro
Waffenexporte
Wirtschaft und Technologie. Im Jahr 2004 sind aus Deutschland Kriegswaffen im Gesamtwert von rund 1,13 Milliarden Euro ausgeführt worden. Dabei habe der Anteil der Ausfuhren in EU- und NATO-Staaten sowie der NATO gleichgestellte Länder etwa 71 Prozent betragen, teilt die Bundesregierung in ihrem Rüstungsexportbericht für 2004 (16/507) mit. Auf klassische Entwicklungsländer sind dem Bericht zufolge etwa 24 Prozent der Exporte entfallen, wobei es sich dabei fast nur um die Ausfuhr zweier Korvetten nach Südafrika gehandelt habe. Ohne diese hätte der Exportanteil in Entwicklungsländer lediglich ein Viertelprozent betragen.
Wie es weiter heißt, sind für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von etwa 3,8 Milliarden Euro erteilt worden. Im Jahr 2003 seien es noch etwa 4,9 Milliarden Euro gewesen. 72 Prozent davon seien auf EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte Länder und 28 Prozent auf andere Länder entfallen. Im Jahr davor sei dieses Verhältnis noch 67 zu 33 Prozent gewesen. Elf Prozent des Gesamtwertes aller Einzelgenehmigungen hätten sich auf klassische Entwick-lungsländer bezogen (2003: zwölf Prozent). Der Wert der Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im Zuge wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern hat sich den Angaben zufolge auf etwa 2,4 Milliarden Euro belaufen.
Für die Rüstungsgüter insgesamt, die in einer international weitgehend harmonisierten Militärgüterliste aufgeführt sind und die auch Ausrüstungsgegenstände sowie Pistolen, Jagd- und Sportwaffen umfassen, gebe es keine Statistik über tatsächliche Ausfuhren, sondern nur eine statistische Erfassung der beantragten Ausfuhrgenehmigungen, so die Regierung. Hintergrund sei die unterschiedliche Systematik in der EU-Ausfuhrliste und dem Warenverezeichnis der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Anders als bei Kriegswaffen müssten die Unternehmen die Ausfuhren sonstiger Rüstungsgüter nicht melden. Die Werte aus der aus den Genehmigungen hervorgehenden tatsächlichen Ausfuhren sind laut Regierung erfahrungsgemäß geringer als die Werte der genehmigten Ausfuhren. vom
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.