Siegfried Löffler
Finnland vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft
Über der hohen, transparenten Eingangshalle der Hauptverwaltung des weltgrößten Handyherstellers in Helsinkis westlicher Satellitenstadt Espoo wölbt sich wolkenlos blauer Himmel. Im Gegensatz zu dem futuristischen Gebäude aus Stahl und Glas steht nur wenige hundert Meter ...
Daniela Weingärtner
Europäischer Gipfel der Staats- und Regierungschefs
Auf einem Sondergipfel im kommenden März in Berlin anlässlich des 50. Jahrestages der Römischen Verträge sollen die europäischen Werte in einer gemeinsamen Erklärung der dann voraussichtlich 27 Mitgliedsstaaten dargelegt werden. Die Gipfelteilnehmer zeigten sich überzeugt, dass Bulgarien und ...
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EP: Guantanamo schließen Mit großer Mehrheit hat sich das Europaparlament dafür ausgesprochen, das US-Gefangenenlager Guantanamo zu schließen. Alle Gefangenen sollten unverzüglich faire und öffentliche Gerichtsverfahren erhalten, so die Abgeordneten. Das Thema soll ...
Tom Rolff
Bilanz nach Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
Mit der Reform des Stabilitätspaktes haben die Defizitsünder der Europäischen Währungsunion die Sanktionsdrohung des Stabilitätspaktes abgewendet, ohne ihre Haushaltslage wirklich zu verbessern. Dieses Fazit hat die EU-Kommission ein Jahr nach Inkrafttreten der aufgeweichten ...
Daniela Weingärtner
Erste Lesung des Siebten Forschungsrahmenprogramms
Es geschieht nicht alle Tage, dass die europäischen SPD-Abgeordneten Post von ihren Parteifreunden in Berlin bekommen. Vor der Abstimmung über das Siebten Forschungsrahmenprogramm aber erinnerte Peter Röstel (SPD) seine EU-Genossen daran, was die große Koalition in Berlin gerade ...