Annette Rollmann
Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
Eine eindeutige Linie des Bundesverfassungsgerichts zeichnete sich während der Verhandlung nicht ab. Letztlich, so das Fazit des Vizepräsidenten Winfried Hassemer, gehe es um die "angemessene Abwägung zwischen Freiheit und Kontrolle". Das neue Gesetz sieht vor, dass ...
Karl Otto Sattler
Die Affäre Kurnaz provoziert einen zweiten Untersuchungsausschuss
Hält doppelt genäht besser? Oder verderben viele Köche den Brei? Sprichworte dieser Art drängen sich auf bei zwei Entscheidungen des Bundestags in einem politischen Minenfeld. Auf Antrag von Union und SPD soll sich der Verteidigungs- in einen Untersuchungsausschuss umwandeln, um ...
Ines Gollnick
Parlamentarisches Profil
In der Maske im Tiefgeschoss des Jakob-Kaiser-Hauses flimmert eine Gerichtsshow über den Bildschirm. Die Visagistin lenkt sich ab. Vor wenigen Minuten hat sie den Sozialdemokraten Peter Friedrich "fernsehtauglich" geschminkt. Das gleißende Scheinwerferlicht im Studio des Parlamentsfernsehens nebenan ...