Interview
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, über die Auslandseinsätze und Nöte der Bundeswehr
Das Parlament: Deutschland steht derzeit in der Kritik verschiedener NATO-Partner bezüglich seines Engagements in Afghanistan. Wird sich Deutschland auf Dauer dem Wunsch nach einem Einsatz der Bundeswehr im umkämpften Süden des Landes verschließen können? Reinhold Robbe: Es ...
hil
Das Amt des Wehrbeauftragten ist ein Hilfsorgan des Bundestages zur parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr. Rechte und Pflichten des Beauftragten sind im Wehrbeauftragtengesetz festgeschrieben. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Wehrbeauftragte wird ...
aw
Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr unterliegen dem so genannten "Parlamentsvorbehalt". Das bedeutet, dass jeder dieser Einsätze der Zustimmung durch den Bundestag bedarf. Diese Zustimmung ist vor Beginn des Einsatzes einzuholen. Lediglich "Einsätze bei Gefahr in ...