Monika Pilath
Gesundheitsreform Das zentrale Koalitionsvorhaben passiert den Bundestag. Wer gewinnt, wer verliert?
Ein Profiteur der Gesundheitsreform ist schnell ausgemacht: die Papierindustrie. Mehr als 500 Seiten Gesetzentwurf ( 16/3100 ), tausende Seiten Stellungnahmen von Verbänden und Sachverständigen und rund 200 Änderungsanträge landeten in den vergangenen Monaten in den Büros ...
Karl-Otto-Sattler
UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Der Fall des Folteropfers Kurnaz lädt sich auf
Spätestens mit der Solidaritätserklärung von Ex-Kanzler Gerhard Schröder für seinen damaligen Amtschef Frank-Walter Steinmeier ist der Fall Murat Kurnaz zum brisanten Zündstoff in der politischen Arena mutiert. Wenn die Opposition den Außenminister unter Druck ...
Volker Müller
STEINKOHLE Finanzierung des Ausstiegs vorerst ungeklärt
Der Ausstieg aus dem deutschen Steinkohlebergbau ist beschlossen. 2018 soll Schluss sein, 2012 soll der Ausstiegsbeschluss noch einmal überprüft werden. Da-rauf haben sich die Bundesregierung, die Bergbauländer Nordrhein-Westfalen und Saarland, die IG Bergbau sowie der RAG-Konzern als ...
Volker Perthes
Nahost-Konflikt Die Wiederbelebung des Quartetts ist ein richtiger Schritt. Er reicht aber nicht aus.
Mit dem Treffen des so genannten Nahost-Quartetts am 2. Februar hat sich nicht zuletzt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die es auf den Weg gebracht hat, ein richtiges Ziel gesetzt: die Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und seinen Nachbarn. Denn einen Friedensprozess, das ...
Sabine Quenot
Die Eu als Vermittler Diskussion im Parlamentsfernsehen
Welche Rolle kann Europa spielen, um die Situation im Nahen Osten zu befrieden? Darüber diskutierten am 30. Januar die außenpolitischen Experten der Fraktionen - diesmal nicht im Plenum, sondern im Parlamentsfernsehen des Bundestages. Die Abgeordneten waren sich darüber einig, dass ein ...
Ludwig Watzal
Mathias Hildebrandt
Andreas Hasenclever
Rolf Schieder
Manfred Brocker
Zusammenfassung dieser Beilage