Pressemitteilung
Datum: 04.09.2001
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
04.09.2001
Bundestagspräsident Thierse weist Kritik zurück
Mit Unverständnis hat Bundestagspräsident Wolfgang
Thierse die Kritik an seiner Nichtgenehmigung einer Sondersitzung
des Verteidigungsausschusses am heutigen Dienstag
zurückgewiesen. Es entspreche einer jahrzehntelangen Praxis,
dass derartige Genehmigungen für die Sommerpause nur dann
erteilt würden, wenn kein Widerspruch aus mehreren anderen
Fraktionen vorliege. Ein ordnungsgemäßer Antrag - so der
Bundestagspräsident - sei bei ihm erst am Montag, dem 3.
September, eingegangen. Es sei schon fraglich, ob eine
ordnungsgemäße Ladung aller Ausschussmitglieder binnen
Tagesfrist überhaupt möglich gewesen wäre.
Im übrigen sei auch kein Beratungsgegenstand beantragt worden, der nicht in der darauf folgenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages beraten werden könnte.
Der Bundestagspräsident erklärte: "Ich habe dem Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt, dass die Möglichkeit besteht, die Sondersitzung in der unmittelbar folgenden Haushaltswoche - in der eigentlich keine Ausschusssitzungen vorgesehen sind - durchzuführen und eine entsprechende Genehmigung in Aussicht gestellt." Die Antragsteller müssten sich - so Thierse - fragen lassen, ob es gerechtfertigt sei, für eine Sondersitzung Reisekosten zu verursachen, die weit über der Summe liegen, über die im Zusammenhang mit den Flügen des Bundesverteidigungsministers in dieser Sitzung verhandelt werden sollte.
Im übrigen sei auch kein Beratungsgegenstand beantragt worden, der nicht in der darauf folgenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages beraten werden könnte.
Der Bundestagspräsident erklärte: "Ich habe dem Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt, dass die Möglichkeit besteht, die Sondersitzung in der unmittelbar folgenden Haushaltswoche - in der eigentlich keine Ausschusssitzungen vorgesehen sind - durchzuführen und eine entsprechende Genehmigung in Aussicht gestellt." Die Antragsteller müssten sich - so Thierse - fragen lassen, ob es gerechtfertigt sei, für eine Sondersitzung Reisekosten zu verursachen, die weit über der Summe liegen, über die im Zusammenhang mit den Flügen des Bundesverteidigungsministers in dieser Sitzung verhandelt werden sollte.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2001/pz_010904