Ausschüsse
16. Wahlperiode
Auslandseinsätze der Bundeswehr
Im Folgenden sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr aufgeführt, die derzeit vom Bundestag mandatiert sind. Nicht in dieser Aufzählung enthalten sind Einsätze, die zu ihrer Durchführung keines Parlamentsbeschlusses bedürfen. Dies gilt aktuell für den UNOMIG-Einsatz in Georgien, an dem neben Angehörigen der Bundespolizei auch Bundeswehrsoldaten beteiligt sind. Da diese vor Ort als unbewaffnete Beobachter agieren, verlangt das auf Einsätze bewaffneter Streitkräfte zugeschnittene Parlamentsbeteiligungsgesetz hier keine Zustimmung des Bundestages.
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a12/auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/