Ausschüsse
ISAF (Afghanistan)
Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde vom Bundestag erstmals am 22. Dezember 2001 gebilligt. Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte auf Antrag der Bundesregierung am 16. Oktober 2008. Das derzeitige Mandat ist bis zum 13. Dezember 2009 gültig. Die Mandatsobergrenze liegt momentan bei 4 500 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider.
Aktuelles Mandat
- Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) vom 07.10.2008 (Drs. 16/10473)
- Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung (Drs. 16/10567)
- Beschluss des Deutschen Bundestages zum Antrag der Bundesregierung (Plenarprotokoll der 183. Sitzung vom, 16.10.2008, S. 85ff)
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a12/auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/isaf