3.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin

Der Weg zur Energie der Zukunft

3.b) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Atomgesetz / 13. Änderung
- Drs 17/6070 -

ZP.2) Erste Beratung der Fraktion der CDU/CSU und FDP

Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -

ZP.3) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -

ZP.4) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -

ZP.5) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Gestz zur steuerlichen von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -

ZP.6) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKFG-ÄndG)
- Drs 17/6075 -

ZP.7) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -

ZP.8) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Schiffahrtsrechtliche Vorschriften/1.Änd
- Drs 17/6077 -

3.c) Erste Beratung B90/DIE GRÜNEN

Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931 -

3.d) Beratung Antrag DIE LINKE.

Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
- Drs 17/6092 -

ZP.9) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Schiffahrtsrechtliche Vorschriften/1.Änd
- Drs 17/6077 -

ZP.10) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNE

Rückstellung der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrungen und Ausfallrisiko festhalten
- Drs 17/6119 -

ZP.11) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN

Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer "Kaltreserve"
- Drs 17/6109 -
(RegErkl 30-40 Minuten,Aussprache 02:00 Stunden)

4.) Beratung Antrag SPD

Finanztransaktionssteuer in Europa einführen - Gesetzesinitiative jetzt vorlegen
- Drs 17/6086 -
(TOP 4, 01:30 Stunden)

34.+ZP.12 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

35.+ZP.13  Abschließende Beratungen o. Aussprache

ZP.14) Aktuelle Stunde

auf Verlangen der SPD
Ergebnisse der maritimen Konferenz und die Aufkündigung des Maritimen Bündnisses durch die Bundesregierung"
(ZP, 01:00 Stunde)

5.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Steuervereinfachungsgesetz 2011
- Drs 17/5125, 17/5196, 17/6105 17/...., 17/6121 - -
(TOP 5, 00:45 Stunden)

6.a) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen
- Drs 17/5935 -

6.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen
- Drs 17/5936 -

6.c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen
- Drs 17/5937 -

6.d) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen
- Drs 17/5938 -

6.e) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman endgültig stoppen
- Drs 17/5939 -

6.f) Beratung Antrag DIE LINKE

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen endgültig stoppen
- Drs 17/5940 -

6.g) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die vereinigten Arabischen Emirate stoppen
- Drs 17/5941 -

6.h) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppen
- Drs 17/5942 -

6.i) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel stoppen
- Drs 17/5943 -

6.j) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen
- Drs 17/5944 -

6.k) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen
- Drs 17/5945 -

6.l) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen
- Drs 17/5946 -

6.m) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen
- Drs 17/5947 -

6.n) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen
- Drs 17/5948 -

6.o) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen
- Drs 17/5949 -

6.p) Beratung Antrag DIE LINKE.

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen
- Drs 17/5950 -

6.q) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Rüstungsexporte in Staaten des Nahen Ostens einstellen - Militärische Zusammenarbeit beenden - Atomwaffenfrei Zone befördern
- Drs 17/2481, 17/4508 -

6.r) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag SPD
Mit Transparenz und parlamentarischer Beteiligung gegen die Ausweitung von Rüstungsgütern
zum Antrag DIE LINKE.
Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen
- Drs 17/5054, 17/5039, 17/5204, 17/5823 -
(TOP 6a-r, 00:30 Stunden)

7.) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP B90/DIE GRÜNEN

Opfer von Unrecht und Misshandlung in der Heimerziehung wirksam helfen
- Drs 17/6143 -

 

ZP.15) Beratung Antrag DIE LINKE.

Unterstützung für Opfer der Heimerziehung - Angemessene Entschädigung für ehemaliger Heimkinder umsetzen
- Drs 17/6093 -
(TOP 7+ZP15, 00:30 Stunden)

8.a) Erste Beratung B90/DIE GRÜNEN

Strafrechtsänderungsgesetz -
Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten
- Drs 17/5933 -

8.b) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN

Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption
- Drs 17/5932 -
(TOP 8a+b, 00:30 Stunden)

9.) Beratung Antrag Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) vom 11.8.2006 und folgender Resolutionen, zuletzt 1937 (2010) vom 30.8.2010 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/5864, 17/6133, 17/6143 -
(TOP 9, 00:30 Stunde, Namentliche Abstimmung)

10.a) Beratung Antrag SPD

Die UN-Leitlinien für menschenrechtlich verantwortliches unternehmerisches Handeln aktiv unterstützen
- Drs 17/6087 -

10.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)

zum Antrag SPD
Die Chance zur Stärkung des UN-Menschenrechtsrates nutzen
- Drs 17/5482, 17/6078 -
(TOP 10a+b, 00:30 Stunden)

11.) Beratung Antrag Bundesregierung

Fortsetzung der deutschen Betei-
ligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10.6.1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz(KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999
- Drs 17/5706, 17/6135, 17/6136 -
(TOP 11, 00:30 Stunden, Namentliche Abstimmung)

12.*) Beratung Antrag SPD

Barrierefreier Tourismus für alle
- Drs 17/5913 -
(TOP 12, 00:30 Stunden)

13*.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Infektionsschutzgesetz/Änd und weiterer Gesetze
- Drs 17/5178, 17/5708, 17/6141 -

13*.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)

zum Antrag SPD
Besserer Schutz vor Krankenhausinfektionen durch mehr Fachpersonal für Hygiene und Prävention
zum Antrag DIE LINKE.
Krankenhausinfektionen vermeiden - Tödliche und gefährliche Keime bekämpfen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Prävention gegen Krankenhausinfektionen verbessern
- Drs 17/4452, 17/4489, 17/5203, 17/6141 -
(TOP 13a+b, 00:30 Stunden)

14.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Wirksamen Verbraucherschutz bei Nanostoffen durchsetzen
- Drs 17/5917 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)

15.*a) Erste Beratung Bundesregierung

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
- Drs 17/6000 -

15.*b) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN

Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern - Pflegende Bezugspersonen wirksam entlasten und unterstützen
- Drs 17/1434 -

15.*c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Bezahlte Pflegezeit einführen - Organisation der Pflege sicherstellen
- Drs 17/1754 -
(TOP 15a-c, 00:30 Stunden)

16.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN

Tarifvertragssystem stärken - Allgemeinverbindliche Tariflöhne und branchenspezifische Mindestlöhne erleichtern
- Drs 17/4437 -
(TOP 16, abgesetzt)

23.*a) Erste Beratung B90/DIE GRÜNEN

Änderung des Vornamens und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit (ÄVFGG)
- Drs 17/2211 -

23.*b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Sexuelle Menschenrechte für Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle gewährleisten - Transsexuellengesetz aufheben
- Drs 17/5916 -
(TOP 23a+b, 00:30 Stunden)

17.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
- Drs 17/5296, 17/5711, 17/6124, 17/6125 -
(TOP 17, 00:30 Stunden)

18.*) Erste Beratung Bundesregierung

Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts
- Drs 17/6051 -
(TOP 18, 00:30 Stunden)

19.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Antrag SPD
Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
zum Antrag DIE LINKE.
Öffnung der Ehe
- Drs2113, 17/2023, 17/4516 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)

20.*a) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Einrichtung einer Interparlamentarischen Konferenz zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bzw. Gemeinsamen Sicherheitsund Verteidigungspolitik der Europäischen Union
- Drs 17/5903, 17/6140 -

20.*b) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)

zum Antrag SPD
Für eine wirkungsvolle interparlamentarische Begleitung der Europäischen Außen- und Sicherheits politik im Geiste des Vertrages von Lissabon
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Kriterien und Anforderungen für eine parlamentarische Beteiligung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitk der EU
- Drs 17/5389, 17/5771, 17/6137, 17/6138 -
(TOP 20a+b, 00:30 Stunden)

21.*a) Beratung Antrag SPD, B90/DIE GRÜNEN

Rechte indigener Völker stärken - ILO-Konvention 169 ratifizieren
- Drs 17/5915 -

21.*b) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN

Kein Verbot von Koka-Blättern - Für die völkerrechtliche Anerkennung als schützenswerte Kultur der indigenen Völker im AndenRaum
- Drs 17/6120 -
(TOP 21a+b, 00:30 Stunden)

ZP.*16) Beratung Antrag

Belarus nach den Wahlen - Repressionen beenden
- Drs 17/6144 -
(ZP16, 00:30 Stunden)

22.*) Beratung BeschlEmpf u Bericht des Auswärtiger Ausschusses (3.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Für die Demokratisierung des Gewerkschaftsrechts in der Türkei
- Drs 17/1101, 17/2025 -
(TOP 22, 00:30 Stunden)

27.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)

zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Durchsetzung und Evaluation des Reiserechts verbessern
- Drs 17/4041, 17/5562 -
(TOP 27, 00:30 Stunden)

 

24.*) Beratung Antrag SPD

Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland fördern
- Drs 17/5914 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)

25.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag SPD
Adulte Stammzellforschung ausweiten, Forschung in der regenerativen Medizin voranbringen und Deutschlands Spitzensposition ausbauen
- Drs 17/908, 17/3618 -
(TOP 25, 00:30 Stunden)

26.*a) Beratung Antrag DIE LINKE.

Ausbeuterische Kinderarbeit welt-
weit bekämpfen
- Drs 17/5759 -

26.*b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden
- Drs 17/5803 -
(TOP 26a+b, 00:30 Stunden)

 

 

 

 

*) Reden werden zu Protokoll gegeben