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Dokumentation

Begleitend zur Arbeit der Enquete-Kommission finden Sie hier Dokumente, Protokolle und weiteres Informationsmaterial zur Einsicht und zum Download.


Datum Beschreibung
25.06.2012 17. Sitzung

Siebzehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

23.04.2012 16. Sitzung

Sechzehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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19.03.2012 15. Sitzung

Fünfzehnte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation"

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12.12.2011 14. Sitzung

Vierzehnte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Wirtschaft, Arbeit, Green IT" und zum Thema Zwischenbericht.

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17.10.2011 13. Sitzung

Dreizehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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04.07.2011 12. Sitzung

Zwölfte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

 

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27.06.2011 11. Sitzung

Elfte Sitzung zum Thema Zwischenbericht



 

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11.04.2011 10. Sitzung

Zehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht



 

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21.02.2011 9. Sitzung
Neunte Sitzung zum Thema Bürgerbeteiligung



 

 

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13.12.2010 8. Sitzung als öffentliche Anhörung

Achte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Medienkompetenz".



 

 

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29.11.2010 7. Sitzung als öffentliche Anhörung
Siebte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“

 

 

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04.10.2010 6. Sitzung als öffentliche Anhörung
Sechste Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität

 

 

 

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13.09.2010 5. Sitzung
Zentrales Thema der 5. Sitzung: Medienkompetenz

 

 

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05.07.2010 4. Sitzung als öffentliche Anhörung
Vierte Sitzung als Anhörung zu Auswirkungen der Digitalisierung

 

 

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14.06.2010 3. Sitzung
Zentrales Thema der 3. Sitzung: Netzneutralität

 

 

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05.05.2010 2. Sitzung
Vorstellung der Mitglieder und Beschluss zur Klausurtagung

 

05.05.2010 Konstituierende Sitzung

Wahl des Vorsitzenden Axel E. Fischer (CDU/CSU) und seines Stellvertreters Martin Dörmann (SPD)

 

 

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15.03.2012 Zwischenbericht Datenschutz, Persönlichkeitsrechte (Bundestagsdrucksache 17/8999)
27.06.2011 Bericht aus der Projektgruppe

Bericht aus der Projektgruppensitzung 27. Juni 2011

27.06.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 27. Juni 2011
27.06.2011 Durchbruch in der Projektgruppe Datenschutz

Auch die Projektgruppe Datenschutz wird gemeinsame Handlungsempfehlungen für den Zwischenbericht vorlegen. Das ist das Ergebnis der letzten Sitzung der Projektgruppe am 27. Juni 2011. Intensive Verhandlungen waren dem Konsens vorangegangen.

10.06.2011 Bericht aus der Projektgruppe

Bericht aus der Projektgruppensitzung 10. Juni 2011

10.06.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 10. Juni 2011
10.06.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 10. Juni 2011
10.06.2011 Herausforderung Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe Datenschutz ist nach einer weiteren Sitzung zum Thema gemeinsame Handlungsempfehlungen weitgehend ergebnislos auseinandergegangen. Konsensuale Empfehlungen scheinen derzeit nur schwer erreichbar.

06.06.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 6. Juni 2011
27.05.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung vom 27. Mai 2011
27.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 27. Mai 2011
27.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 27. Mai 2011
27.05.2011 Projektgruppe Datenschutz: Auf der Suche nach Kompromissen

Die Projektgruppe Datenschutz der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat in ihrer Sitzung am 27. Mai 2011 noch einmal intensiv über das Vorgehen mit dem Ziel gemeinsamer Handlungsempfehlungen diskutiert.

09.05.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung vom 9. Mai 2011
09.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 9. Mai 2011
09.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 9. Mai 2011
09.05.2011 Datenschutz: Auf der Suche nach gemeinsamen Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe Datenschutz will sich in ihrer nächsten Sitzung erneut den Handlungsempfehlungen widmen. Das beschlossen die Mitglieder am 9. Mai. Auch die Diskussion über den Datenschutz für Kinder und Jugendliche wurde noch einmal verschoben.

12.04.2011 Fertiggestellte Berichtsteile: Kapitel 1, 2.1., 2.2. und 2.3., Beschluss der Enquete-Kommission vom 11. April 2011
08.04.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus den Projektgruppensitzungen vom 4. April und 8. April 2011
08.04.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 8. April 2011
08.04.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 8. April 2011
08.04.2011 Datenschutz: Handlungsempfehlungen gesucht

Die Projektgruppe Datenschutz hat die Arbeit an einem großen Teil des Textes für den Zwischenberichts abgeschlossen: Offen waren nach der Sitzung am 8. April 2011 die Handlungsempfehlungen. Dazu will die Projektgruppe noch einmal die Öffentlichkeit befragen.

04.04.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 4. April 2011
04.04.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 4. April 2011
22.03.2011 Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich
21.03.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus den Projektgruppensitzungen vom 14. März und 21. März 2011
21.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 21. März 2011
21.03.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 21. März 2011
21.03.2011 Projektgruppe diskutiert über Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich

Wie und auf welcher rechtlichen Grundlage werden personenbezogene Daten für Werbezwecke genutzt – und welche Probleme ergeben sich daraus? Die Projektgruppe nahm am 21. März die Diskussion aus der vorigen Projektgruppensitzung wieder auf.

15.03.2011 Datenschutz im öffentlichen Bereich
Material der Projektgruppe zu Punkt 2.2 des Arbeitsprogramms
15.03.2011 Prinzipien, Ziele, Werte
Material der Projektgruppe zu Punkt 2.1 des Arbeitsprogramms
15.03.2011 Bestandsaufnahme bestehender Datenschutzregelungen
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
14.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 14. März 2011
14.03.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 14. März 2011
14.03.2011 Themenkatalog der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
21.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 21. Februar 2011
21.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 21. Februar 2011
21.02.2011 Anlage zum Protokoll der Projektgruppensitzung vom 21. Februar 2011
21.02.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 21. Februar 2011
21.02.2011 "Selbstregulierung allein reicht nicht aus"

Selbstregulierungsmechanismen können Persönlichkeitsrechte im Internet nicht gewährleisten, sagte der Bundesdatenschutz-beauftragte Peter Schaar (links) am 21. Februar in der Projektgruppe Datenschutz der Internet-Enquete unter Vorsitz von Manuel Höferlin (rechts).

07.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 7. Februar 2011
07.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 7. Februar 2011
07.02.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 7. Februar 2011
07.02.2011 Knackpunkt Einwilligung im Datenschutz

Erneut diskutierten die Mitglieder der Projektgruppe Datenschutz am 7. Februar 2011 über das Thema Einwilligung. Wieder ging es um Freiwilligkeit, Abhängigkeitsverhältnisse und optionale Angebote. Auf einen gemeinsamen Text dazu konnten sich die Mitglieder allerdings nicht einigen.

24.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 24. Januar 2011
24.01.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 24. Januar 2011
24.01.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 24. Januar 2011
24.01.2011 Meinungsvielfalt in der Projektgruppe Datenschutz

Am 24. Januar 2011 traf sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. In der Diskussion ging es um die Prinzipien, Ziele und Werte des Datenschutzes.

 

17.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 17. Januar 2011
17.01.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 17. Januar 2011
17.01.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 17. Januar 2011
17.01.2011 Projektgruppe Datenschutz diskutiert Forenbeiträge

Mit fünf Fragen hatte sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte über das Forum an die interessierte Öffentlichkeit gewandt. Ein Erfolg: Rund 60 Beiträge lagen den Mitgliedern der Projektgruppe in ihrer Sitzung am 17. Januar vor.

20.12.2010 Datenschutz: Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger gefragt

Mit fünf Fragen richtete sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte bis zum 9. Januar 2011 an die interessierte Öffentlichkeit. Inzwischen hat die Auswertung begonnen. Die Projektgruppe kommt am 17. Januar 2011 zu ihrer nächsten Sitzung zusammen.

13.12.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 13. Dezember 2010
13.12.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 13. Dezember 2010
13.12.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 13. Dezember 2010
29.11.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 29. November 2010
29.11.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 29. November 2010
29.11.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 29. November 2010
29.11.2010 Projektgruppe diskutiert über die Prinzipien des Datenschutzes

Nach der Enquete-Anhörung ging die Arbeit für die Mitglieder der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte weiter. Die Mitglieder debattierten vor allem über Grundsätzliches. Die Prinzipien, Ziele und Werte des Datenschutzes standen im Mittelpunkt der Überlegungen.

22.11.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 22. November 2010
22.11.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 22. November 2010
22.11.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 22. November 2010
22.11.2010 Die Interessen des Einzelnen und der Informationsgesellschaft

Am 22. November traf sich die Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte zu ihrer vierten Projektgruppensitzung. Die Diskussion drehte sich unter anderem um das Spannungsverhältnis zwischen Informations- und Schutzrechten.

04.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 4. Oktober 2010
04.10.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 4. Oktober 2010
04.10.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 4. Oktober 2010
04.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte

Am Montag, dem 4. Oktober 2010, tagte um 19 Uhr die Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte. Diskutiert wurden verschiedene Aspekte des Arbeitsprogramms.

14.06.2010 Mitglieder der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
02.02.2012 Zwischenbericht Netzneutralität (Bundestagsdrucksache 17/8536)
27.06.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 27. Juni 2011
27.06.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 27. Juni 2011
06.06.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 6. Juni 2011
06.06.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 6. Juni 2011
06.06.2011 Handlungsempfehlungen zur Netzneutralität

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer 17. und letzten Sitzung auf weitere Handlungsempfehlungen geeinigt, die sie der gesamten Enquete-Kommission am 27. Juni 2011 zur Entscheidung vorlegen will.

06.06.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 6. Juni 2011
23.05.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 23. Mai 2011
23.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 23. Mai 2011
23.05.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 23. Mai 2011
23.05.2011 Netzneutralität: Projektgruppe berät Vorschläge des 18. Sachverständigen

Welche Vorschläge der Öffentlichkeit wollen wir aufnehmen? Darüber berieten die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 23. Mai 2011. Außerdem stand Textarbeit auf der Tagesordnung.

09.05.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 9. Mai 2011
09.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 9. Mai 2011
09.05.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 9. Mai 2011
09.05.2011 Projektgruppe Netzneutralität diskutiert Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe Netzneutralität biegt auf die Zielgerade ein: In ihrer Sitzung am 9. Mai 2011 diskutierten die Mitglieder über die Handlungsempfehlungen, die die Kommission dem Deutschen Bundestag vorlegen will.

01.04.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 1. April 2011
01.04.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 1. April 2011
01.04.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 1. April 2011
01.04.2011 Netzneutralität: Mehr Zeit für Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer Sitzung am 1. April 2011 dafür ausgesprochen, den Projektgruppen mehr Zeit für die Erarbeitung der Handlungsempfehlungen einzuräumen. Auch der "18. Sachverständige" kann sich zu den Handlungsempfehlungen einbringen.

28.03.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 28. März 2011
28.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 28. März 2011
28.03.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 28. März 2011
28.03.2011 Zusätzliche Sitzung für die Handlungsempfehlungen zur Netzneutralität

Am 28. März 2011 stand erneut Textarbeit am Entwurf für den Zwischenbericht auf der Tagesordnung der Projektgruppe. Zur Sitzung lagen zudem Entwürfe für Handlungsempfehlungen vor. Damit tritt die Projektgruppe in eine wichtige Arbeitsphase ein.

11.03.2011 Kapitel I. Technische Bestandsaufnahme Projektgruppe Netzneutralität
11.03.2011 Kapitel II. Netze Projektgruppe Netzneutralität
11.03.2011 Kapitel III. Dienste Projektgruppe Netzneutralität
02.03.2011 Arbeitsprogramm der Projektgruppe Netzneutralität
Arbeitsprogramm der Projektgruppe Netzneutralität (Stand 02.03.2011)
28.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 28. Februar 2011
28.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 28. Februar 2011
28.02.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 28. Februar 2011
28.02.2011 Netzneutralität: Adhocracy und Endspurt zu den Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe Netzneutralität entschied sich in ihrer Sitzung am Montag, dem 28. Februar 2011 dafür, sämtliche bisher fertiggestellten Papiere auf Adhocracy zu veröffentlichen. Außerdem stand Textarbeit auf dem Programm.

21.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 21. Februar 2011
21.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 21. Februar 2011
21.02.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 21. Februar 2011
21.02.2011 Projektgruppe Netzneutralität beschäftigt sich mit Begriffsdefinition

Bei der Diskussion um Netzneutralität gibt es einen zentralen Begriff: Diskriminierungsfreiheit. Was bedeutet es, allen Diensteanbietern und Nutzern einen diskriminierungsfreien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Darum ging es in der Sitzung am 21. Februar.

07.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 7. Februar 2011
07.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 7. Februar 2011
07.02.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 7. Februar 2011
07.02.2011 Netzneutralität: Diskriminierungsfreier Zugang versus Differenzierung

Wie kann man wachsende Datenströme im Internet effizient und zugleich verbraucherfreundlich bewältigen? Ist die Netzneutralität durch ein - gegenseitig bereits praktiziertes - Netzwerkmanagement und eine Differenzierung in Diensteklassen in Frage gestellt?

24.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 24. Januar 2011
24.01.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 24. Januar 2011
24.01.2011 Projektgruppe plant Studie zur Netzneutralität

Nach den Grundsatzdebatten in der vorigen Projektgruppensitzung ist die Projektgruppe Netzneutralität in ihrer Sitzung am 24. Januar ein gutes Stück vorangekommen. Sechs Textentwürfe lagen zur Sitzung vor.

17.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 17. Januar 2011
17.01.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 17. Januar 2011
17.01.2011 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 17. Januar 2011
17.01.2011 "Keine Kuschelecke" - Grundsatzdiskussion in der Projektgruppe Netzneutralität

In welchen Punkten stimmen wir überein? Wo sind wir grund- sätzlich unterschiedlicher Auffassung? Diese Fragen stellten sich die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 17. Januar 2011.

06.12.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 6. Dezember 2010
06.12.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 6. Dezember 2010
06.12.2010 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 6. Dezember 2010
06.12.2010 Beschreiben und bewerten - Detailarbeit zum Thema Netzneutralität

Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität sind in ihrer Sitzung am 6. Dezember ein gutes Stück vorwärts gekommen. In detaillierter Textarbeit beschäftigte sich die Projektgruppe mit mehreren Vorschlägen für den Kommissionsbericht.

08.11.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 8. November 2010 - Gespräch mit Matthias Kurth, Bundesnetzagentur
08.11.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 8. November 2010 - Gespräch mit Matthias Kurth, Bundesnetzagentur
08.11.2010 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 8. November 2010
08.11.2010 Bericht aus der Projektgruppe Netzneutralität

Besuch in der Projektgruppe Netzneutralität: Auf Einladung des Projektgruppen-Vorsitzenden Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) beantwortete Matthias Kurth die Fragen der Projektgruppenmitglieder in ihrer Sitzung am 8. November. Kurth ist Präsident der Bundesnetzagentur.

04.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 4. Oktober 2010
04.10.2010 Tagesordnung für die Projektgruppensitzung am 4. Oktober 2010
04.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe Netzneutralität

Direkt im Anschluss an die öffentliche Anhörung trat am 4. Oktober die Projektgruppe Netzneutralität zusammen. Die Mitglieder zogen unter anderem ein Fazit der Anhörung.

20.09.2010 Bericht aus der Projektgruppe Netzneutralität

Die Projektgruppe Netzneutralität hat in ihrer Sitzung am 20. September 2010 Arbeitsaufträge an ihre Mitglieder vergeben. Außerdem diskutierten die Mitglieder über die Experten und Fragen der öffentlichen Anhörung zur Netzneutralität am 4. Oktober.

05.08.2010 Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität
11.06.2012 Projektgruppensitzung am 11. Juni 2012
21.05.2012 Projektgruppensitzung am 21. Mai 2012
07.05.2012 Projektgruppensitzung am 7. Mai 2012
25.04.2012 Arbeitsprogramm - Stand 25. April 2012
23.04.2012 Projektgruppensitzung am 23. April 2012
30.03.2012 Klausurtagung am 30. März 2012
19.03.2012 Projektgruppensitzung am 19. März 2012
05.03.2012 Projektgruppensitzung am 5. März 2012
23.01.2012 Projektgruppensitzung am 23. Januar 2012
28.11.2011 Projektgruppensitzung am 28. November 2011
07.11.2011 Projektgruppensitzung am 7. November 2011
24.10.2011 Projektgruppensitzung am 24. Oktober 2011
26.09.2011 Projektgruppensitzung am 26. September 2011
09.08.2011 PG Demokratie und Staat vorläufiges Arbeitsprogramm
04.07.2011 Projektgruppensitzung am 4. Juli 2011


06.06.2011 Projektgruppensitzung am 6. Juni 2011



03.06.2011 Allgemeine Informationen der Projektgruppe Demokratie und Staat
11.06.2012 Projektgruppensitzung am 11. Juni 2012
21.05.2012 Projektgruppensitzung am 21. Mai 2012 als öffentliches Expertengespräch
07.05.2012 Projektgruppensitzung am 7. Mai 2012
23.04.2012 Projektgruppensitzung am 23. April 2012
05.03.2012 Projektgruppensitzung am 5. März 2012
06.02.2012 Projektgruppensitzung am 6. Februar 2012
23.01.2012 Projektgruppensitzung am 23. Januar 2012
16.01.2012 Projektgruppensitzung am 16. Januar 2012
28.11.2011 Projektgruppensitzung am 28. November 2011 als öffentliches Expertengespräch
07.11.2011 Projektgruppensitzung am 7. November 2011
24.10.2011 Projektgruppensitzung am 24. Oktober 2011
05.09.2011 Projektgruppensitzung am 5. September 2011
05.09.2011 Allgemeine Informationen der Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz
11.06.2012 Projektgruppensitzung am 11. Juni 2012
25.05.2012 Klausurtagung am 25. Mai 2012
21.05.2012 Projektgruppensitzung am 21. Mai 2012
11.05.2012 Klausurtagung am 11. Mai 2012
07.05.2012 Projektgruppensitzung am 7. Mai 2012
23.04.2012 Projektgruppensitzung am 23. April 2012
26.03.2012 Projektgruppensitzung am 26. März 2012
19.03.2012 Projektgruppensitzung am 19. März 2012
05.03.2012 Projektgruppensitzung am 5. März 2012
06.02.2012 Projektgruppensitzung am 6. Februar 2012
23.01.2012 Projektgruppensitzung am 23. Januar 2012 als öffentliches Expertengespräch
16.01.2012 Projektgruppensitzung am 16. Januar 2012
21.11.2011 Projektgruppensitzung am 21. November 2011
07.11.2011 Projektgruppensitzung am 7. November 2011
26.09.2011 Projektgruppensitzung am 26. September 2011
04.07.2011 Projektgruppensitzung am 4. Juli 2011
01.07.2011 Allgemeine Informationen der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT
11.06.2012 Projektgruppensitzung am 11. Juni 2012
21.05.2012 Projektgruppensitzung am 21. Mai 2012
23.04.2012 Entwurf des Zwischenberichts Bildung und Forschung, A-Drs. 17(24)050
23.04.2012 Projektgruppensitzung am 23. April 2012
30.03.2012 Klausurtagung am 30. März 2012
26.03.2012 Projektgruppensitzung am 26. März 2012
05.03.2012 Projektgruppensitzung am 5. März 2012
02.03.2012 Klausurtagung am 2. März 2012
06.02.2012 Projektgruppensitzung am 6. Februar 2012
23.01.2012 Projektgruppensitzung am 23. Januar 2012
16.01.2012 Projektgruppensitzung am 16. Januar 2012
21.11.2011 Projektgruppensitzung am 21. November 2011
07.11.2011 Projektgruppensitzung als öffentliches Expertengespräch am 7. November 2011
27.10.2011 Projektgruppe Bildung und Forschung lädt Experten ein

Die Projektgruppe Bildung und Forschung hat am 7. November 2011 ab 14 Uhr zu einem öffentlichen Expertengespräch eingeladen. Die Anmeldung für Besucher war bis zum 3. November möglich.

26.09.2011 Projektgruppensitzung am 26. September 2011
19.09.2011 Projektgruppensitzung am 19. September 2011
05.09.2011 Projektgruppensitzung am 5. September 2011
04.09.2011 Allgemeine Informationen der Projektgruppe Bildung und Forschung
15.03.2012 Zwischenbericht Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Drucksache 17/8999
02.02.2012 Zwischenbericht Netzneutralität, Drucksache 17/8536
23.11.2011 Zwischenbericht Urheberrecht, Drucksache 17/7899
21.10.2011 Zwischenbericht Medienkompetenz, Drucksache 17/7286
19.04.2011 Zwichenbericht als Tätigkeitsbericht, Drucksache 17/5625
11.06.2012 Konstituierende Sitzung am 11. Juni 2012
28.02.2012 Allgemeine Informationen zur Projektgruppe.
11.06.2012 Konstituierende Sitzung am 11. Juni 2012
28.02.2012 Allgemeine Informationen zur Projektgruppe.
11.06.2012 Konstituierende Sitzung am 11. Juni 2012
14.05.2012 Allgemeine Informationen zur Projektgruppe
11.06.2012 Konstituierende Sitzung am 11. Juni 2012
29.02.2012 Allgemeine Informationen zur Projektgruppe.
21.10.2011 Zwischenbericht Medienkompetenz (Bundestagsdrucksache 17/7286)
04.07.2011 Zwischenbericht zu Medienkompetenz und Urheberrecht beschlossen

Die Internet-Enquete hat am 4. Juli 2011 weitere Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht beraten und beschlossen. Gemeinsam mit dem Thema Medienkompetenz ist der Text Bestandteil des Zwischenberichts, den die Kommission nach der parlamentarischen Sommerpause veröffentlichen wird.

27.05.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 27. Mai 2011
27.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 27. Mai 2011
27.05.2011 Zwischenbericht Medienkompetenz (Bundestagsdrucksache 17/7286) in Englisch
27.05.2011 Projektgruppe Medienkompetenz schließt Arbeit ab

"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.

09.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 9. Mai 2011
01.04.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus den Projektgruppensitzungen vom 25. März und 1. April 2011
01.04.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 1. April 2011
01.04.2011 Projektgruppe Medienkompetenz: Jugendschutz als Risikomanagement

Das Bohren dicker Bretter braucht Zeit. Deshalb nutzte die Projektgruppe in zwei Sitzungen am 25. März und 1. April 2011 die Gelegenheit, ausführlich über das Thema Jugendschutz zu diskutieren. Trotz unterschiedlicher Positionen zeigte sich letztlich doch viel Konsens in der Sache.

25.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 25. März 2011
25.03.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 25. März 2011
04.03.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 4. März 2011
04.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 4. März 2011
04.03.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 4. März 2011
04.03.2011 Medienkompetenz und Jugendschutz

Das Thema "Jugendschutz im Netz" kennt viele Meinungen. Das zeigte nicht zuletzt die öffentliche Diskussion um die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Und so war auch für die Sitzung der Projektgruppe Medienkompetenz am 4. März 2011 zu erwarten, dass dieses Thema kontrovers debattiert würde. Am Ende stand dann aber doch ein weitgehender Konsens.

11.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 11. Februar 2011
11.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 11. Februar 2011
11.02.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 11. Februar 2011
11.02.2011 Projektgruppe Medienkompetenz: Die Ergebnisse fest im Blick

Die Zeit drängt. Die Arbeit läuft auf Hochtouren. Denn die Mitglieder sind sich einig: Der Zwischenbericht der Internet-Enquete, der im Mai 2011 erscheinen wird, soll konkrete Handlungsempfehlungen zur besseren Vermittlung von Medienkompetenz enthalten.

13.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 13. Januar 2011
13.01.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 13. Januar 2011
13.01.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 13. Januar 2011
13.01.2011 Straffer Zeitplan für die Projektgruppe Medienkompetenz

"Kompetenz wird überall da zum Thema, wo sie nicht ausreichend vorhanden ist" – so formulieren es zwei Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz in ihrer Bestandsaufnahme. Die Diskussion des Textes war das zentrale Thema der Sitzung am 13. Januar 2011.

13.12.2010 Anhörung Medienkompetenz: Kinder und Eltern schulen

Am 13. Dezember 2010 veranstaltete die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz. Zehn Expertinnen und Experten stellten sich den Fragen der Kommissionsmitglieder.

03.12.2010 Öffentliche Anhörung Medienkompetenz

Medienkompetenz in der digitalen Welt – zu diesem Thema findet am 13. Dezember 2010 ab 13 Uhr eine öffentliche Anhörung statt. Wieder haben die Kommissionsmitglieder zehn Sachverständige eingeladen. Im Forum können Fragen eingereicht werden.

22.11.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 22. November 2010
22.11.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 22. November 2010
22.11.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 22. November 2010
22.11.2010 Projektgruppe Medienkompetenz bereitet Anhörung vor

Die Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz zeigten sich bei ihrer dritten Sitzung am 22. November 2010 erfreut, dass es kurzfristig gelungen ist, für den 13. Dezember 2010 eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz auf die Beine zu stellen.

22.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 22. Oktober 2010
22.10.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 22. Oktober 2010
22.10.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 22. Oktober 2010
22.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe Medienkompetenz

Am 22. Oktober ist die Projektgruppe Medienkompetenz unter dem Vorsitz von Thomas Jarzombek (CDU/CSU) zu ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen. Die Mitglieder diskutierten über das Arbeitsprogramm und die weitere Planung.

22.10.2010 Arbeitsprogramm der Projektgruppe Medienkompetenz
13.09.2010 Protokoll der konstituierenden Projektgruppensitzung vom 13. September 2010
13.09.2010 Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz
13.09.2010 Internet-Enquete befasst sich mit dem Thema Medienkompetenz

Am 13. September 2010 hat sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft in ihrer fünften Sitzung unter anderem mit dem Thema Medienkompetenz beschäftigt. Die Kommission hat dazu eine Projektgruppe eingesetzt.

20.08.2010 Sachstand Medienkompetenz bei Schülern, Lehrern, Journalisten und Mulitplikatoren
23.11.2011 Zwischenbericht Urheberrecht
06.06.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 6. Juni 2011
06.06.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 6. Juni 2011
06.06.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 6. Juni 2011
06.06.2011 Textarbeit zum Urheberrecht weitgehend abgeschlossen

Die Projektgruppe hat die Arbeit an den Themenkomplexen I bis III abgeschlossen und wird mit ihren Ergebnissen im inhaltlichen Kommissions-Zwischenbericht vertreten sein. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 6. Juni 2011.

31.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 31. Mai 2011
31.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 31. Mai 2011
23.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 23. Mai 2011
23.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 23. Mai 2011
20.05.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 20. Mai 2011
20.05.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 20. Mai 2011
20.05.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 20. Mai 2011
20.05.2011 Gutachten zur wirtschaftlichen Situation der Kreativen

Die Projektgruppe Urheberrecht will ein Gutachten zum Thema Vergütungsmodelle und ihre Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von Urheberinnen und Urhebern in Auftrag bringen. Darauf verständigten sich die Mitglieder in der Sitzung vom 20. Mai 2011.

08.04.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 8. April 2011
08.04.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 8. April 2011
08.04.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 8. April 2011
08.04.2011 Bestandsaufnahme im Urheberrecht: Text nimmt Form an

Auf ihrer Sitzung am 8. April 2011 befasste sich die Projektgruppe Urheberrecht noch einmal mit dem Begriff des geistigen Eigentums und der Beteiligung des 18. Sachverständigen. Außerdem stand Textarbeit am Themenkomplex I auf der Tagesordnung.

25.03.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 25. März 2011
25.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 25. März 2011
25.03.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 25. März 2011
25.03.2011 Diskussion um Begriff des geistigen Eigentums

Braucht es in Zeiten der Digitalisierung einen neuen Umgang mit dem Begriff geistiges Eigentum? Wie kann der Gefahr der Entwertung kreativer Leistung begegnet werden? Die Projektgruppe Urheberrecht diskutierte diese und weitere Fragen in ihrer Sitzung am 25. März 2011.

18.03.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 18. März 2011
18.03.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 18. März 2011
18.03.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 18. März 2011
18.03.2011 Projektgruppe Urheberrecht benennt "Anwälte des 18. Sachverständigen"

Intensive Textarbeit und die Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger standen am 18. März 2011 in der Projektgruppe Urheberrecht auf der Tagesordnung. In der vorletzten Sitzung vor dem Zwischenbericht arbeitete sich die Projektgruppe durch viele offene Punkte im Text.

28.02.2011 Neue Regelungsansätze im Urheberrecht
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
28.02.2011 Grundsätzliche Anforderungen
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
28.02.2011 Verfassungsrecht und Urheberrecht
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
25.02.2011 Privatkopie
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
25.02.2011 Fragen der Schutzdauer
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
25.02.2011 Internet und digitale Technologien als Mittel für kreatives Schaffen
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
25.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 25. Februar 2011
25.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 25. Februar 2011
25.02.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 25. Februar 2011
25.02.2011 Projektgruppe Urheberrecht: Textarbeit und Freigabe von Texten für Adhocracy

In ihrer Sitzung am Freitag, dem 25. Februar 2011 hat die Projektgruppe Urheberrecht Papiere mit Ergebnissen ihrer bisherigen Arbeit zur Veröffentlichung auf Adhocracy freigegeben. Die Projektgruppe diskutierte das weitere Vorgehen.

 

11.02.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 11. Februar 2011
11.02.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 11. Februar 2011
11.02.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 11. Februar 2011
11.02.2011 Zugang zu wissenschaftlichen Informationen über sogen. Open Access-Verwertungsmodelle
Material der Projektgruppe zu Punkt 1 des Arbeitsprogramms.
11.02.2011 Tempo im Zeitplan der Projektgruppe Urheberrecht

Die Projektgruppe hat sich in ihrer Sitzung am 11. Februar dafür entschieden, für den dritten und abschließenden Teil ihres Arbeitsprogramms eine neue Arbeitsmethode auszuprobieren. Damit will die Projektgruppe ihr Arbeitstempo weiter erhöhen.

28.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 28. Januar 2011
28.01.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 28. Januar 2011
28.01.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 28. Januar 2011
28.01.2011 Textarbeit in der Projektgruppensitzung Urheberrecht

Können, dürfen oder sollen Archive und Bibliotheken alte oder so genannte "verwaiste" Werke digitalisieren? Unter anderem um diese Fragen drehte sich die Diskussion in der Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht am 28. Januar 2011.

 

21.01.2011 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 21. Januar 2011
21.01.2011 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 21. Januar 2011
21.01.2011 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 21. Januar 2011
21.01.2011 Geistiges Eigentum, Open Access, Schutzdauer - Textarbeit zum Thema Urheberrecht

In detaillierter Textarbeit hat die Projektgruppe Urheberrecht in ihrer Sitzung am 21. Januar an der Bestandsaufnahme für den Kommissionsbericht gefeilt. Dazu lagen mehrere Textentwürfe vor.

13.12.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 13. Dezember 2010
13.12.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 13. Dezember 2010
13.12.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 13. Dezember 2010
13.12.2010 Urheberrecht: Von Wert und Wertschätzung der Kreativität

Nach der öffentlichen Anhörung am 13. Dezember traf sich die Projektgruppe Urheberrecht im Anschluss zur Textarbeit am ersten Teil ihres Arbeitsprogramms. Neben kleinen Detailfragen ging es auch um grundsätzliche Überlegungen.

29.11.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 29. November 2010
29.11.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 29. November 2010
29.11.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 29. November 2010
29.11.2010 "Urheber, Verwerter und Nutzer in den Blick nehmen"

Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.

29.11.2010 "Qualitativ hochwertige Anhörung": Projektgruppe lobt Impulse aus der Expertenanhörung

Eine Auswertung der Anhörung, der Zeitplan und Organisatorisches standen am 29. November auf der Tagesordnung der Projektgruppensitzung Urheberrecht. Die Gruppe traf sich unmittelbar im Anschluss an die Anhörung zum Urheberrecht.

08.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe
Bericht aus der Projektgruppensitzung 8. Oktober 2010
08.10.2010 Protokoll der Projektgruppensitzung vom 8. Oktober 2010
08.10.2010 Tagesordnung der Projektgruppensitzung vom 8. Oktober 2010
08.10.2010 Bericht aus der Projektgruppe Urheberrecht

In ihrer Sitzung am 8. Oktober 2010 hat die Projektgruppe Urheberrecht die öffentliche Anhörung am 29. November und weitere Sitzungstermine vorbereitet.

16.09.2010 Arbeitsprogramm der Projektgruppe Urheberrecht

Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft: Damit befasst sich die Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission. In ihrem Arbeitsprogramm hält die Projektgruppe fest, wie sie die Arbeit strukturiert hat.

06.09.2010 Arbeitsprogramm der Projektgruppe Urheberrecht
14.06.2010 Mitglieder der Projektgruppe Urheberrecht

Weitere Informationen

Kontakt

Deutscher Bundestag
Sekretariat der
Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: +49 (0)30 227 37731
Telefax:  +49 (0)30 227 36733

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Verantwortlich: MR Norbert Linn



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Stand: 01.06.2010