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Die geplante Reform der Pflegeausbildung beschäftigt am Montag, 30. Mai, gleich zwei Ausschüsse. In einer Anhörung befragen der Gesundheitsausschuss und der Familienausschuss Experten zu dem Vorhaben der Regierung sowie zu Anträgen der Opposition. mehr
Geplante Änderungen bei Hartz-IV-Leistungen stehen im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 30. Mai. Neben einem Gesetzentwurf der Regierung stehen Anträge der Opposition auf der Tagesordnung. Zwölf Experten nehmen Stellung. mehr
Ob Deutschland im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung richtig aufgestellt ist, will der Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am Montag, 30. Mai, in einer Diskussion mit zivilgesellschaftlichen Akteuren herausfinden. mehr
Mit dem Wildtierhandel befasst sich der Umweltausschuss am Mittwoch, 1. Juni, in einem Fachgespräch. Vier Experten äußern sich zu einem Antrag der Grünen, Wilderei und illegalen Artenhandel zu stoppen, und zu einem Aktionsplan der EU-Kommission. mehr
Mit der leitungsgebundenen Energieversorgung setzt sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, 1. Juni, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung auseinander. Die Sitzung wird zeitversetzt im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen. mehr
Die Regierung will den Wettbewerb bei den Eisenbahnen stärken. Ihr Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums in deutsches Recht steht am Mittwoch, 1. Juni, im Zentrum einer Verkehrsausschuss-Anhörung. mehr
Mit der Reform des Sexualstrafrechts beschäftigt sich der Rechtsausschuss in einer Anhörung am Mittwoch, 1. Juni. Gegenstand sind Gesetzentwürfe der Bundesregierung, der Linken und der Grünen, die darauf abzielen, den Schutz der Opfer zu verbessern. mehr
Die Regierung will ein bundesweites Transplantationsregister errichten, um die Organspendenpraxis transparenter zu machen. Ihr Gesetzentwurf und Änderungsanträge der Koalition sind am Mittwoch, 1. Juni, Gegenstand einer Anhörung des Gesundheitsausschusses. mehr
Die Linke fordert, eine unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einzusetzen. Dazu hat sie einen Antrag eingebracht, der am Mittwoch, 1. Juni, Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien ist. mehr
„Nachhaltige Landwirtschaft – Notwendigkeit einer nationalen Züchtungsstrategie Pflanze?“ ist das Thema einer Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am Mittwoch, 1. Juni. Sie wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. mehr
Wie die deutsche Spionageabwehr auf die Enthüllungen des US-Geheimdienstdissidenten Edward Snowden reagiert hat will der NSA-Untersuchungsausschuss wird in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 2. Juni,mithilfe von Zeugen des Verfassungsschutzes klären. mehr
War der Verfassungsschutz durch Ralf Marschner, der als V-Mann unter dem Decknamen „Primus“ geführt wurde, genauer über die NSU-Verbrechen informiert als bislang bekannt? Dieser Frage geht der NSU-II-Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 2. Juni, nach. mehr
Der Cum/Ex-Untersuchungsausschuss hört am Donnerstag, 2. Juni, fünf Zeugen. Er will erfahren, was den Bankenverband 2002 bewogen hatte, das Bundesfinanzministerium auf die Problematik der Leerverkäufe von Aktien um den Dividendenstichtag hinzuweisen. mehr
Die Endlagerkommission setzt die Arbeit an ihrem Abschlussbericht am Donnerstag, 2. Juni, fort. Zunächst geht es um Zuschriften und das Internetforum sowie um die Zeit- und Arbeitsplanung, ehe die Beratung von Teilen des Abschlussberichts fortgesetzt wird. mehr
„Impulse für eine integrative Umweltpolitik“ lautet der Titel des Umweltgutachtens 2016 des Sachverständigenrats für Umweltfragen. Das Gutachten steht am Mittwoch, 8. Juni, im Mittelpunkt eines eineinhalbstündigen öffentlichen Fachgesprächs des Umweltausschusses. mehr
Die Bundesregierung will die Strafbarkeit des Menschenhandels erweitern. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz befasst sich in einer Anhörung am Mittwoch, 8. Juni, mit einem Regierungsentwurf, durch den eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden soll. mehr
Mit der medizinischen, psychotherapeutischen und psychosozialen Versorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 8. Juni, in einer öffentlichen Anhörung. Dazu liegen Anträge der Linken und der Grünen vor. mehr
Nachhaltigkeit ins Grundgesetz? Diese Frage stellt sich für den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung in einer Anhörung am Mittwoch, 8. Juni. Als Sachverständige geladen sind Hans-Jürgen Papier, Gesine Schwan und Joachim Wieland. mehr
Der Bildungs- und Forschungsausschuss präsentiert am Donnerstag, 9. Juni, das Technikfolgenabschätzungsprojekt „Neue elektronische Medien und Suchtverhalten - Risiken, Bewältigungsstrategien und Präventionsmöglichkeiten“. mehr
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben in ihrer Sitzung am Dienstag, 24. Mai, die Beratung über die geowissenschaftliche Kriterien der Endlagersuche fortgesetzt. Gegenstand der Diskussion war ein ausgearbeiteter Entwurf. mehr
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben sich bei ihrer Sitzung am Montag, 23. Mai, erstmalig intensiv mit den geowissenschaftlichen Kriterien der Endlagersuche auseinandergesetzt. Die Beratung wurde am Dienstag, 24. Mai, fortgesetzt. mehr