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Amtliches Protokoll
49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 9. September 2014
Tagesordnungspunkt 1
| a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Drucksache 18/2000 |
Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2015 wird vom Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, eingebracht. Die allgemeine Aussprache wir eröffnet, durchgeführt und unterbrochen. |
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| b) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Drucksache 18/2001 |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 10. September 2014, 10.30 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit