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Wolfgang Hellmich: Keine Bodentruppen für Syrien
Anfang Dezember 2015 hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit den Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, kurz IS, beschlossen. Bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten sollen die internationale Allianz gegen den IS in Syrien unterstützen. Vor der Abstimmung im Plenum hatte sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Syrieneinsatz befasst. Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen schließt der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) den Einsatz von Bundeswehrsoldaten auf syrischem Boden aus. Allerdings bestehe die Gefahr, dass die entsandten Aufklärungstornados beschossen werden könnten. Hellmich gibt darüber hinaus eine Einschätzung zur Einsatzfähigkeit der Truppe und über den Zustand der Ausrüstung der Bundeswehr. Eine wesentliche Aufgabe des Verteidigungsausschusses besteht in der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung. In diesem Zusammenhang spielt der Ausschuss eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung des Verteidigungsbudgets und bei der Beschaffung von Ausrüstung und Material für die Bundeswehr. (eis/17.12.2015)
