Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Initiative zur Frauenförderung in der Kulturbranche gescheitert. Der Bundestag lehnte einen entsprechenden Antrag (18/2881, 17/7351) am Freitag, 19. Februar 2016, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum von Linksfraktion und Grünen ab.

Nach dem Willen der Grünen soll der Bund bei den durch ihn finanzierten Institutionen und Projektträgern eine geschlechterparitätische Vergabe von Führungspositionen, Intendanzen, Stipendien und Werkaufträgen sowie bei der Besetzung von Orchestern und bei Ausstellungen von Werken zeitgenössischer Künstler und Künstlerinnen festlegen. Dies müsse auch bei der Besetzung von Jurys zur Auswahl von Preisen, Förderprogrammen und Projekten gelten.

Opposition: Frauen sind deutlich unterrepräsentiert

Die kulturpolitischen Sprecherinnen der Grünen, Ulle Schauws, und der Linken, Sigrid Hupach, warben eindringlich für die Annahme des Antrags. Frauen seien an führender Stelle im Kulturbetrieb noch immer deutlich unterrepräsentiert. Mit Blick auf die Berlinale führten sie das Beispiel Film an.

So fließen laut einer aktuellen Studie rund 83 Prozent der Filmförderung an Filme, bei denen Männer Regie führen, und nur 17 Prozent an Filme mit Regisseurinnen. Das liege sicherlich nicht an der Qualität weiblicher Regisseure. Schauws und Hupach plädierten deshalb für die Einführung von Quoten. Diese würden nicht, wie oft behauptet, den Wettbewerb verzerren, sondern eine Wettbewerbsverzerrung beseitigen.

Koalition spricht sich für paritätische Besetzung aus

Auch die SPD-Kulturpolitikerin Hiltrud Lotze (SPD) bemängelte die andauernde strukturelle Benachteiligung von Frauen im Kulturbetrieb. Ebenso wie ihre CDU/CSU-Kollegin Ursula Groden-Kranich sprach sie sich für eine paritätische Besetzung von Jurys aus. Groden-Kranich mahnte jedoch, dass Gleichstellung nicht allein Sache des Gesetzgebers sei, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Die beiden Koalitionspolitikerinnen verwiesen darauf, dass der Deutsche Kulturrat derzeit mit Unterstützung von Kulturstaatsministerin Professor Monika Grütters (CDU) die Fortsetzung der Studie „Frauen in Kunst und Kultur“ erarbeite. Diese werde wohl in diesem Quartal veröffentlicht, dann könne man über konkrete politische Schritte verhandeln. (aw/19.02.2016)