Paul Lehrieder (CDU/CSU) © DBT/Melde

Paul Lehrieder ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter. Der Jurist aus Würzburg wurde vor 36 Jahren Mitglied in der Jungen Union und der CSU. Er sitzt seit 20 Jahren im Kreistag von Würzburg und war von 1990 bis 2006 Erster Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Gaukönigshofen. Als Bundestagsabgeordneter vertritt er der die CSU-Landesgruppe im Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dessen Vorsitzender er ist. Paul Lehrieder ist außerdem Mitglied im Petitionsausschuss.

Auf seiner Internetseite schreibt der CSU-Politiker: „Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Damit ist er ein Seismograph, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet.“ Dass der 56-Jährige auch in seinem Wahlkreis ganz nahe an den Bürgern ist, zeigte sich bei allen Bundestagswahlen, zu denen er antrat. Zur Bundestagswahl 2013 sprachen dem Juristen knapp 50 Prozent der Menschen in seinem Wahlkreis Würzburg das Vertrauen aus und wählten ihn zu ihrem Bundestagsabgeordneten.

Ortsverein der Jungen Union gegründet

Paul Lehrieder war schon als Gymnasiast politisch interessiert. In der 13. Klasse führte er hitzige Diskussionen mit Mitschülern. Es ging um den Nato-Doppelbeschluss und die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Pershing II in Westeuropa. Auslöser war die Ankündigung der Sowjetunion, auf dem Gebiet der DDR Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20 zu stationieren.

Paul Lehrieder erinnert sich: „Ich stand mitten im Abitur, als wir kontrovers über diese Bedrohung diskutierten, und in meiner Klasse trafen sehr unterschiedliche Positionen aufeinander. Ich und einige Mitschüler waren mit unserer Argumentation, dass die Stationierung von SS 20 in der DDR die westliche Welt bedroht, in der Minderheit. Wir fragten uns, was wir unternehmen könnten, um ein Zeichen zu setzen. Kurzentschlossen gründeten wir einen Ortsverein der Jungen Union. Damit begann mein parteipolitisches Engagement, das ich bis heute in der CSU fortsetze, weil die CSU eine Politik vertritt, die meinem Weltbild entspricht“, sagt Paul Lehrieder.

Ausbildung zum Optiker und Jurastudium

Nach Abitur und Wehrdienst begann Paul Lehrieder eine dreijährige Ausbildung zum Augenoptiker. Nach der Gesellenprüfung startete er 1984 nahtlos in ein Studium der Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Nach zwei Staatsexamen und einem Referendariat wurde Paul Lehrieder 1993 als Rechtsanwalt zugelassen.

Auch während des Studiums war Paul Lehrieder in der CSU aktiv. Mit 29 Jahren kandidierte er für das Amt des Bürgermeisters seiner Heimatgemeinde und er war 30 Jahre jung, als ihn die Bürger von Gaukönigshofen zum Ersten Bürgermeister wählten.

Vorgezogene Bundestagswahl im Jahr 2005

„Ich wurde 1990 innerhalb einer Woche mehrfach vereidigt – erst als Rechtsreferendar, danach als Bürgermeister und Standesbeamter. Das konnte bedeuten, dass ich an einem Tag vormittags eine Trauung vollziehen und am Nachmittag eine Ehe scheiden musste. Was ich mir damals immer wieder vor Augen führte: Ich übernahm das Amt des Bürgermeisters einer bayrischen Gemeinde im wiedervereinten Deutschland. Das hätte ich mir zwei Jahre zuvor nicht vorstellen können“, erzählt der CSU-Politiker.

Dass Paul Lehrieder einmal Bundestagsabgeordneter werden würde, gehörte sicher ebenfalls nicht zu den Dingen, die sich der Würzburger vorstellen konnte. Zu seiner Lebensplanung gehörte es auch nicht, einmal Berufspolitiker zu werden. Im Jahr 2005 kam der CSU-Politiker von einem Familienbesuch aus der Rhön und hörte im Autoradio, dass Bundeskanzler Schröder die Vertrauensfrage verloren hatte. Paul Lehrieder wusste sofort, was das bedeutet: vorgezogene Neuwahlen!

Nachfolger von Wolfgang Bötsch im Wahlkreis Würzburg

Im Wahlkreis Würzburg hatte der frühere Minister für Post und Telekommunikation, Dr. Wolfgang Bötsch, immer erfolgreich kandidiert und war seit 1976 Bundestagsabgeordneter. Bötsch hatte allerdings schon im Jahr 2004 angekündigt, dass er 2006 nicht erneut antreten wird. 2005 stand die CSU vor einer vorgezogenen Bundestagswahl und der Entscheidung, wer Nachfolger von Wolfgang Bötsch im Wahlkreis Würzburg werden sollte. Die Christsozialen nominierten Paul Lehrieder, der zu diesem Zeitpunkt schon vier Jahre stellvertretender Landrat war.

Der Politiker zog im Mai 2005 in den Wahlkampf und der war für den Juristen quasi ein „Heimspiel“. „Den Menschen im Wahlkreis war ich schon aus dem Landratsamt bekannt. Ich war damals schon 25 Jahre CSU-Mitglied und fast 15 Jahre Bürgermeister meiner Heimatgemeinde. Viele Bürger trauten mir schon bei der Bundestagswahl 2005 viel zu. Ich erhielt damals immerhin 47,2 Prozent der Erststimmen. Bei der Wahl 2013 waren es dann knapp 50 Prozent“, erklärt der Politiker.

Erweiterter Zugang zum Bundestag

Seit 2005 ist Paul Lehrieder Mitglied im Petitionsausschuss, und er vergleicht diese Arbeit ein wenig mit der eines Rechtsanwalts. „Ich bin es in meiner Kanzlei gewohnt, dass sich Menschen mit Problemen hilfesuchend an mich wenden. Ähnlich ist es im Petitionsausschuss. An den wenden sich die Menschen auch mit ihren Sorgen“, sagt der Abgeordnete und fügt an: „Auf meiner Internetseite habe ich zusammengefasst, welchen Stellenwert dieses Bürger-Instrument hat.“

Danach hat der Petitionsausschuss den Bürgern bewusst einen erweiterten Zugang zum Deutschen Bundestag eröffnet. Wünschenswert sei eine möglichst offene, vielseitige und sachbezogene Diskussion der öffentlichen Petitionen, um die im Diskussionsforum abgegebenen Kommentare und unterschiedlichen Sichtweisen kennenzulernen und sich mit ihnen auseinandersetzen. Der Petitionsausschuss wolle einen möglichst breiten Erfahrungshorizont aktiver Bürger in die parlamentarische Beratung der Petitionen einbeziehen.

Petitionsausschuss braucht langen Atem

Paul Lehrieder findet, dass der Petitionsausschuss oftmals eines langen Atems bedarf, um Lösungen zu finden oder Petitionen abzuschließen. „Die Zusammenarbeit mit Gerichten, Verwaltungen und Behörden klappt in der Regel gut, aber man muss den Finger immer wieder in die Wunde legen beziehungsweise dicke Bretter bohren. Manchmal würde schon der normale Menschenverstand ausreichen, um ein Problem zu lösen“, sagt der Abgeordnete.

Besonders am Herzen liegt dem CSU-Politiker, dass nicht nur die großen Petitionen, die 50 000 und mehr Zeichner haben und von Gewerkschaften oder Verbänden eingereicht werden, eine Chance bekommen. Die vielen Petenten, die sich mit vergleichsweise kleineren Problemen wie einer abgelehnten Reha-Maßnahme oder einem nicht genehmigten Badewannenlift an den Petitionsausschuss wenden, sind ihm ebenso wichtig.

Paul Lehrieder sagt: „Der Petitionsausschuss hat bei den Bürgern im Land einen sehr hohen Stellenwert und der wächst, je mehr wir uns auch um die kleinen Sorgen der Menschen kümmern. Verwaltungen und Institutionen nerven wir sicher gelegentlich, aber genau das wollen wir ja. So, wie die Parlamentarier des Bundestages die Repräsentanten des Volkes sind, müssen die Mitglieder des Petitionsausschusses der Stachel im Fleisch von Dienststellen, Ministerien, Behörden und Ämtern sein“, sagt Paul Lehrieder. (bsl/15.08.2016)