Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen) © DBT/Melde

„Wir wollen weiterhin etwas gegen den Verdruss in unserem Land unternehmen. Wir wollen nicht, dass der Petitionsausschuss zum Kummerkasten wird; denn das deutsche Petitionswesen ist eines der besten Instrumente, echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu ermöglichen“, sagte die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer am 9. Juni im Plenum des Deutschen Bundestages.

In Trier eine neue Heimat gefunden

Die 40-jährige Politikerin aus Trier ist seit 2013 Mitglied der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sprecherin für Behindertenpolitik. Sie wurde in Osnabrück geboren und fand in Trier – der ältesten Stadt Deutschlands – eine neue Heimat, wo sie vor 15 Jahren Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen wurde. Auf ihrer Internetseite schreibt sie: Ganz besonders gefällt mir, dass es in Trier eine starke Zivilgesellschaft und viele politisch interessierte Menschen gibt, die sich friedenspolitisch engagieren, Flagge gegen Rechtsextreme zeigen oder gegen das Atomkraftwerk in Cattenom demonstrieren“. 

Neben ihren zahlreichen Parteifunktionen ist Corinna Rüffer Mitglied im Petitionsausschuss, der für sie einer der wichtigsten Ausschüsse im Deutschen Bundestag ist. Sie sagt: „Damit die Menschen in unserem Land die Möglichkeit haben, Demokratie aktiv mitzugestalten, müssen wir das Petitionswesen stärken. Das Parlament erfährt durch dieses Instrument direkt und ungefiltert, wo den Menschen der Schuh drückt und kann unter Umständen sogar Gesetze ändern.“

Klassen- und Schulsprecherin

Corinna Rüffer wuchs in einer eher konservativen Familie auf, in der traditionell CDU gewählt wurde. Ihr Vater starb, als sie 13 Jahre alt war, aber sie erinnert sich noch gut an ihre Kindheit, weil es zum Abendessen neben Butterbroten auch immer politische Diskussionen gab. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass sich Corinna Rüffer schon am Gymnasium für ihre Mitschüler einsetzte und sich als Klassen- und Schulsprecherin in politische Diskussionen einbrachte.

In der zehnten Klasse absolvierte sie ein Schüler-Austauschjahr in den USA. Sie erinnert sich: „Für mich war das eine sehr intensive Erfahrung. Ich lernte die USA auf diese Weise sehr gut kennen und erfuhr, welche Chancen dieses Land bietet. Besonders schärfte dieser Aufenthalt meinen Blick auf die europäische und die eigene Identität. Beeindruckend war für mich der Vergleich zwischen dem Sozialstaat Deutschland und dem Land der ,unbegrenzten Möglichkeiten', in dem die Sozialsysteme eher unterentwickelt sind.“ 

Rechtsextremismus und Flüchtlingspolitik 

Nach dem Austauschjahr engagierte sich Corinna Rüffer erneut an ihrem Gymnasium. Anfang der Neunzigerjahre wurden verstärkt ökologische Fragen aufgeworfen, und auch das Thema Rechtsextremismus und Flüchtlingspolitik beschäftigte die Gymnasiastin. „Aus heutiger Sicht etwas unwirklich ist die Tatsache, dass ich damals mit anderen Gleichaltrigen einen Ortsverein der Jungen Union gründete, weil wir uns politisch engagieren wollten. Ich finde es aber nicht dramatisch, dass man sich als junger Mensch ausprobieren will. Bald erkannte ich, dass ich meine politische Heimat eher in einer anderen Partei finden würde“, sagt die Abgeordnete.

Corinna Rüffer legte das Abitur in Osnabrück ab, wo angeblich die glücklichsten Menschen Deutschlands leben, und entschied sich für ein Studium der Politikwissenschaften und des Öffentlichen Rechts an der Universität in Trier. Dort wurde sie 1999 nicht nur Mitglied der Grünen, sie engagierte sich auch in der Hochschulpolitik und machte kommunalpolitische Erfahrungen.

„Ich wurde nach meinem Parteieintritt Sprecherin des Grünen-Kreisverbandes Trier-Saarburg, engagierte mich aber schon ein Jahr zuvor als Parteilose im Bundestagswahlkampf für Bündnis 90/ Die Grünen. Ich war hoch motiviert, denn es galt nach 16 Jahren nicht nur Kohl abzuwählen, es ging auch um Erneuerung, Modernisierung, um soziale Gerechtigkeit und die erste rot-grüne Bundesregierung. Damals wurde mir klar, dass ich in dieser Partei mitarbeiten will – nicht als parteilose Unterstützerin, sondern als Mitglied mit Stimmrecht.“

Mitglied im Stadtrat von Trier 

Corinna Rüffer machte schnell Karriere in der Partei. Sie konnte Erfahrungen als Mitarbeiterin eines Landtagsabgeordneten sammeln, wurde in den Stadtrat von Trier gewählt und engagierte sich für Flüchtlinge und Menschen mit Beeinträchtigungen. Mit 23 Jahren wurde sie zur Sprecherin des Grünen Kreisverbandes in Trier gewählt und übte dieses Amt mit Herzblut und großem Engagement mehr als zehn Jahre aus.

„Ich engagiere mich immer mit großer Leidenschaft, wenn ich Verantwortung übernehme. Ob als Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft für Soziales, Gesundheit, Migration und Flucht oder in anderen Funktionen, die ich im Laufe der Jahre in der Landespartei übernommen habe“, sagt die Politikerin.

Querdenker Hans-Christian Ströbele als grünes Vorbild

Besonders beeindruckt ist Corinna Rüffer von ihrem Parteifreund Hans-Christian Ströbele. „Er ist ein Urgestein der Grünen, der sich herausnimmt, immer ehrlich seine eigene Meinung zu vertreten – und zwar auch dann, wenn die gerade nicht hundert Prozent mit der der Partei übereinstimmt. Mich hat an den Grünen immer fasziniert, dass sie Querdenker zulassen und inhaltlich diskutieren. Selbst wenn das dazu führt, dass man zu abweichenden Ergebnissen kommt, muss das eine Partei aushalten. Genau das unterscheidet uns doch von anderen Parteien“, sagt die Grünen-Politikerin.

Wahlkampferfahrungen zur Bundestagswahl 2002

Im Jahr 2002 kandidierte Corinna Rüffer zum ersten Mal für den Deutschen Bundestag. „Es war eine tolle Erfahrung. Ich konnte Wahlkampferfahrungen sammeln, auch wenn es damals nicht gereicht hat“, sagt die Abgeordnete. 

2013 wagte sie einen zweiten Versuch. Ihr Kreisverband hatte sie angesprochen, ob sie für den Bundestag kandidieren würde. „Lust auf eine erneute Kandidatur hatte ich, denn es war eine anspruchsvolle Herausforderung. Mich trieb die Frage um, auf welchem Listenplatz ich antreten würde. Listenplatz drei schien aussichtsreich. Ich entschied mich zu kandidieren und stellte mich auf dem Landesparteitag mit vier anderen Bewerbern der Kandidatenwahl. Nachdem ich mich erfolgreich durchsetzen konnte, war ich hoch motiviert. Ich bin einfach niemand, der Lust am Verlieren hat“, sagt die Abgeordnete. 

Mit dem Fahrrad auf Wahlkampftour 

Im Frühsommer 2013 startete Corinna Rüffer in einen intensiven Wahlkampf. Die Wahlkampftour in einem Flächenland mit 36 Kreisverbänden erforderte viel Energie und logistisches Talent. „Trier wird zwar als ,Tor zum Westen' bezeichnet, aber die Stadt hat keinen ICE-Anschluss mehr. Obwohl Luxemburg einen Steinwurf entfernt ist, hat die Bahn die ICE-Anbindung im Dezember 2014 eingestellt. Das heißt: Egal, in welche Richtung ich mich bewege, ich bin auf Regionalbahnen angewiesen, und das heißt Zeitverlust“, sagt die Politikerin. 

Corinna Rüffer war aber auch mit dem Fahrrad auf Wahlkampftour. Sie erfuhr sehr viel Zuspruch, wenn sie mit den Menschen auf Straßen und Plätzen über TTIP diskutierte, über die Qualität von Lebensmitteln oder Energiepreise. „Ich merkte bei diesen Gesprächen sehr deutlich, dass die Menschen genau nachfragen und keine Lust auf Sprechblasen von Politikern haben. Das Thema Steuerpolitik wurde im Wahlkampf oft diskutiert – besonders die Abschaffung des Ehegattensplittings erregte die Gemüter. Wofür niemand Verständnis aufbrachte, ich eingeschlossen, war das Thema Pädophilie. Ich denke, es hat uns viele Stimmen gekostet“, erklärt die Politikerin.

Erlösender Anruf des Landeswahlleiters

Trotz der negativen Diskussionen konnte Corinna Rüffer viele Menschen in ihrem Wahlkreis überzeugen und zog über die Landesliste Rheinland-Pfalz in den Bundestag ein. „Bis feststand, dass ich gewählt war, verging der Wahlabend und fast die ganze Nacht. Gegen vier Uhr morgens kam der erlösende Anruf vom Landeswahlleiter. Es war ein müder, aber sehr glücklicher Moment“, sagt die Politikerin. 

Als Bundestagsabgeordnete vertritt Corinna Rüffer ihre Fraktion im Petitionsausschuss. „Als Mitarbeiterin eines Landtagsabgeordneten in Rheinland-Pfalz, der Mitglied im Petitionsausschuss war, hatte ich sehr viel mit diesem Thema zu tun und konnte auf Erfahrungen mit Petitionen zurückgreifen. Nahe am Menschen zu sein und Lösungen für Probleme zu finden, fand ich immer spannend. Deshalb ist der Petitionsausschuss für mich maßgeschneidert“, erklärt die Politikerin.

Teilhabe und Eingliederung

Nach fast drei Jahren intensiver Arbeit im Petitionsausschuss fühlt sich Corinna Rüffer in ihrer Entscheidung bestätigt. Als Sprecherin für Behindertenpolitik ihrer Fraktion liegt ihr Augenmerk besonders auf den Themen Teilhabe und Eingliederung. Dazu werden viele Petitionen eingereicht.

„Besonders am Herzen liegt mir, dass die Menschen verstehen, was sich hinter dem Begriff der inklusiven Gesellschaft verbirgt. Ich möchte vermitteln, wie wichtig Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ist. Positiv sehe ich die Tatsache, dass die Kollegen der unterschiedlichen Fraktionen mit großem Engagement im Petitionsausschuss mitarbeiten und nach praktikablen Lösungen suchen. Das heißt aber nicht, dass es nicht auch Schattenseiten gibt. In den Bereichen Arbeit und Soziales beispielsweise, wo es viele Petitionen gibt, unterscheiden sich die Lösungsansätze der Mitglieder der Großen Koalition oftmals ganz erheblich von denen der Oppositionsparteien. Und das bedeutet, dass wir überstimmt werden und einigen Petitionen nicht der Stellenwert eingeräumt wird, der angemessen wäre. Ich würde mir wünschen, wenn hier über eine andere Gewichtung nachgedacht wird“, sagt Corinna Rüffer. (bsl/15.08.2016)