Der Bundestag hat sich zu Beginn seiner Plenarsitzung am Mittwoch, 7. September 2016, zu Ehren des am 24. August in Bad Krozingen im Alter von 97 Jahren verstorbenen Altbundespräsidenten Walter Scheel von den Plätzen erhoben. „Wir gedenken mit großem Respekt und mit Dankbarkeit des überzeugten Liberalen, des geschätzten Ministers und des beliebten Bundespräsidenten – und hier im Bundestag insbesondere des überzeugten Parlamentariers“, sagte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Scheels Lebensweg habe über alle parlamentarischen Ebenen von der Kommunalvertretung und der Landesebene in den Bundestag und als Abgeordneter schließlich auch in das Europäische Parlament geführt.

Liberal, ausgewogen, durchsetzungsstark

Scheel zog nach den Worten Lammerts 1953 erstmals in den Bundestag ein und verließ ihn erst 1974 wieder, um sein Amt als Staatsoberhaupt in der Villa Hammerschmidt anzutreten. In den Jahren der ersten Großen Koalition, in denen es naturgemäß auch darum gegangen sei, die parlamentarischen Rechte der Minderheit zu wahren, habe Scheel – nicht zuletzt angesichts einer damals lautstarken außerparlamentarischen Opposition – als Vizepräsident des Bundestages amtiert. In der Sitzungsleitung habe Walter Scheel bewiesen, was später auch seine Präsidentschaft ausgezeichnet habe: Liberalität, Ausgewogenheit und Durchsetzungsvermögen. Scheel habe die zutiefst demokratische Maxime „Opposition ist das Salz in der Suppe der Demokratie“ geprägt.

Wer Fernsehbilder von Scheel vor Augen oder seine Stimme im Ohr habe, werde sich der heiteren Selbstgewissheit entsinnen, die er auszustrahlen vermochte, sagte Lammert. Es verwundere indes nicht, dass die von Hans-Dietrich Genscher herausgegebenen Reden Scheels sehr bewusst den Titel „Heiterkeit und Härte“ tragen. Denn die noch junge Bundesrepublik sei in den Jahren, in denen Walter Scheel sie als Vizekanzler und Außenminister entscheidend mitgeprägt hat, bemerkenswerten politischen Richtungswechseln und Turbulenzen ausgesetzt gewesen, nicht zuletzt dem Terror der sogenannten Roten Armee Fraktion.

Prinzipienfest, mutig, zielstrebig

Ausgesprochen harte Auseinandersetzungen auch und gerade im Parlament seien um die neue, auf eine Verständigung zwischen Ost und West ausgerichtete Ostpolitik geführt worden, in denen Walter Scheel eine bedeutende Rolle einnahm. Ohne ihn und seine als Parteivorsitzender FDP damals geradezu tollkühne Entscheidung, nach einer spektakulären Wahlniederlage seiner Partei eine Koalition mit der SPD unter Führung Willy Brandts einzugehen, hätte es diese Verständigung so gar nicht gegeben, unterstrich Norbert Lammert.

„Dem erbitterten wie sachgerechten Streit zum Trotz strahlte die Persönlichkeit Scheels – dank seiner Prinzipienfestigkeit, seinem Mut zur Modernisierung und seiner Zielstrebigkeit – Zuversicht und Lebensfreude aus – eine imponierende Grundhaltung“, betonte der Bundestagspräsident. „Der Deutsche Bundestag wird Walter Scheel, der sich um unser Land und unsere Demokratie verdient gemacht hat, ein ehrendes Andenken bewahren.“ Allen Angehörigen des ehemaligen Bundespräsidenten sprach Lammert „unser tief empfundenes Mitgefühl“ aus. (vom/07.09.2016)