Stiftung für HIV-Infizierte bleibt bestehen

Gesundheit/Antwort- 04.10.2016

Berlin: (hib/PK) Die Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-Infizierte Personen" soll noch längerfristig bestehen bleiben. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9776) auf eine Kleine Anfrage (18/9612) der Fraktion Die Linke schreibt, würden derzeit Gespräche geführt mit dem Ziel einer Fortführung der Stiftung über das Jahr 2017 hinaus.

Alle Beteiligten, pharmazeutische Unternehmen, die Bundesregierung, Länder und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) verfolgten mit Nachdruck das Ziel, die Stiftung fortzuführen. Dabei werde angestrebt, dass sich Pharmafirmen aus humanitären Gründen, ohne rechtliche Verpflichtung weitere zehn Jahre an der Finanzierung beteiligen. Das Ziel sei überdies eine breitere finanzielle Basis.

Den Angaben zufolge reichen die Stiftungsmittel nach jetzigem Stand noch bis März 2018. Der Bund habe über die mittelfristige Finanzplanung bereits sichergestellt, dass kein Liquiditätsengpass eintrete. Bund und Länder wollten weiterhin einen großen Teil des Finanzbedarfs abdecken. Zugleich sollen Pharmafirmen einen bedeutenden Anteil beitragen.

Die Stiftung verfügte Ende August 2016 über ein Stiftungsvermögen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro sowie über Stiftungsmittel in Höhe von rund 12,5 Millionen Euro. Derzeit erhalten den Angaben zufolge 446 Personen, die durch kontaminierte Blutprodukte mit HIV infiziert wurden, als "Primärinfizierte" Leistungen der Stiftung. Hinzu kommen 78 Personen, die als "Sekundärinfizierte" Gelder beziehen. Die durchschnittliche Leistung liegt bei rund 1.329 Euro im Monat.

Schon mehrfach drohte der 1995 gegründeten Stiftung das Geld auszugehen, weil die Lebenserwartung der Betroffenen falsch eingeschätzt wurde.