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Die Themen Flucht und Migration haben im Jahre 2015 einen breiten Raum in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik eingenommen. Das geht aus dem entsprechenden 19. Bericht (18/7888) der Bundesregierung hervor, über den der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 29. September 2016, ab 9 Uhr debattiert. Für die Debatte sind 85 Minuten angesetzt.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
In dem umfangreichen Bericht verweist die Regierung unter anderem auf die Unterstützung von syrischen Studierenden und studierfähigen Flüchtlingen insbesondere durch Stipendien in Deutschland und in den Nachbarländern Syriens. Außerdem benennt sie Maßnahmen zum Schutz des Kulturerbes, etwa in Syrien und Mali, sowie die Entwicklung einer „strategischen Auslandskommunikation“ in der Flüchtlingskrise.
Das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen „klärten insbesondere über die sozialen Medien Menschen in den Herkunftsländern sowie auf der Transitroute über die Gefahren von Flucht und irregulärer Migration und die tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa auf“, heißt es im Bericht. Auf diese Weise „konnten aufkommenden Gerüchten und bewusst gestreuten Falschdarstellungen im Netz schnell und zielgerichtet objektive Informationen entgegen gestellt werden“.
Die Bundesregierung verweist unter anderem auf Informationskampagnen in Afghanistan. Seit Frühjahr 2015 habe zudem die Deutsche Welle „als einer der ersten Sender intensiv in allen Facetten über die Flüchtlingsproblematik“ berichtet. Der Sender habe eine Themenwoche „Flucht nach Europa“ durchgeführt und stelle auf einem Online-Portal seit September 2015 Sonderseiten für Asylsuchende bereit.
Darüber hinaus konstatiert der Bericht ein weiter wachsendes Interesse an der deutschen Sprache weltweit. Laut einer von der Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer (CDU) im April 2015 vorgestellten weltweiten Erhebung sei die Zahl der Deutschlernenden weltweit seit 2010 von 14,9 auf 15,4 Millionen gestiegen. Insbesondere in Wachstumsregionen wie China, Indien und Brasilien sei eine starke Nachfrage nach Deutsch zu verzeichnen.
Die meisten Deutschlernenden befänden sich nach wie vor mit 9,4 Millionen in Europa. Weltweiter Spitzenreiter sei Polen mit 2,28 Millionen Deutschlernern. Die Erhebung bestätige, dass deutsche Sprachkenntnisse überwiegend an Schulen erworben würden: 13,4 Millionen oder rund 87 Prozent der weltweit erfassten Deutschlernenden seien Schülerinnen und Schüler.
CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben zu dem Bericht einen Entschließungsantrag (18/9796) vorgelegt, über den direkt abgestimmt werden soll. Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, die Rolle der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik bei der Krisenbewältigung sowie die europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Forschung zu stärken. (ahe/27.09.2016)