Es gibt nicht nur eine Anmaßung der Politik gegenüber der Kunst, die nicht toleriert werden darf; es gibt gelegentlich auch eine Anmaßung ausgewiesener wie selbsternannter Kunstsachverständiger gegenüber der Öffentlichkeit, mit der autoritären Gebärde von Hohepriestern das eigene ästhetische Urteil für das einzig mögliche zu halten.
(Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. sowie der Abg. Dr. Antje Vollmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Die anstehende Entscheidung des Bundestages über ein ebenso diskussionswürdiges wie diskussionsbedürftiges künstlerisches Projekt in seinem Hause ist ein Anwendungsfall nicht nur für die Freiheit der Kunst, sondern auch für die Souveränität dieses Parlaments. Sie hat nicht nur etwas mit der gelegentlich strapazierten Würde des Hohen Hauses zu tun, sondern auch und vor allem mit der Würde der Menschen, die wir in diesem Hause zu vertreten haben und die wir nicht als "Volk" und "Bevölkerung" gegeneinander in Stellung bringen lassen dürfen.
(Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN)
Ich habe heute in der Post die Zuschrift eines mir unbekannten Lehrers und Historikers gefunden, die wohl auch an den Herrn Bundestagspräsidenten gegangen ist. Er schreibt mir:

Die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte kann nicht so geschehen ..., dass die deutsche Volksvertretung sich in ihrem eigenen Haus mit eigener Zustimmung lächerlich machen lässt ... Wir haben Anlass, diese Besorgnis ernst zu nehmen, und wir haben die Möglichkeit, sie mit unserem Votum gegenstandslos zu machen.
(Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN und der Abg. Hanna Wolf (München) [SPD])
Vizepräsidentin Petra Bläss: Es spricht jetzt der Kollege Gert Weisskirchen, SPD-Fraktion.

Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier werden nicht die Widmungen "Dem Deutschen Volke" und "Der Bevölkerung" als Feindbegriffe einander gegenübergestellt, sondern beide Begriffe werden zueinander gestellt, um miteinander einen Dialog zu führen
(Lachen bei der CDU/CSU)
über die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir künftig leben? Das will uns der Künstler sagen.
(Beifall bei der SPD und der PDS sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)